Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen

Das Landesgesundheitsministerium hat am 23.7.2013 den neuen Krankenhausplan NRW 2015 in Kraft gesetzt.

Internetlink Krankenhausplan NRW 2015 auf der Homepage des Ministeriums

Internetlink Pressemitteilung des Landesgesundheitsministeriums zum Inkrafttreten des Krankenhausplans

Inhaltsübersicht

Der neue Krankenhausplan NRW 2015 - vom Entwurf zum Plan

Der Krankenhausplan NRW 2015: Änderungen zur Entwurfsfassung

Gesetzliche Grundlage: Das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW

Krankenhauskommission der Ärztekammer Nordrhein

Ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116b SGB V

Der Krankenhausplan in NRW aus dem Jahr 2001 (außer Kraft)

Chronologie der Krankenausplanung NRW


Dokumentation der Informationsveranstaltung: "Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen"

am 13.7.2013 in Düsseldorf

 Krankenhausplanung aus ärztlicher Perspektive (1,66 MB)
Dr. Anja Mitrenga-Theusinger
Mitglied des Kammervorstandes,
Vorsitzende der ÄkNo-Krankenhauskommission
Der neue Krankenhausplan: Vorstellung und gesundheitspolitische Einordung (1,61 MB)
Dr. rer. pol. Wolfgang Klitzsch
Geschäftsführer der Ärztekammer Nordrhein
 Die regionale Umsetzung der Krankenhausplanung in NRW (812,56 KB)
Ulrich Langenberg
Stellvertretender Geschäftsführer der Ärztekammer Nordrhein

 

Der neue Krankenhausplan NRW 2015 - vom Entwurf zum Plan

Nach mehr als elf Jahren hat Nordrhein-Westfalen (NRW) im Juli 2013 einen neuen Krankenhausplan erhalten. Die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein hat im November 2012 dazu zentrale Forderungen aus Sicht der Ärzteschaft formuliert.

lokaler Link Pressemitteilung: Krankenhausplan: Versorgungsqualität flächendeckend sicherstellen

Das Landesgesundheitsministerium hat dem NRW Landtag nun zum Jahreswechsel 2012/2013 den Entwurf für einen neuen Krankenhausplan vorgelegt.

PDF-Dokument Der neue Krankenhausrahmenplan: Unterwegs zur Klinik der Zukunft? (Rheinisches Ärzteblatt 9/2013, S. 12)

PDF-Dokument Die Abrissbirne bleibt im Depot (Rheinisches Ärzteblatt 3/2013, S. 3) 

PDF-Dokument  Die Richtung stimmt: Der neue Krankenhausplan 2015 für NRW  (Rheinisches Ärzteblatt 3/2013, S. 14)

Der vollständige Entwurfstext kann über die Homepage des Landtages abgerufen werden.

Internetlink Entwurfstext

Der Gesundheitsausschuss des Landtages hat zu diesem Entwurf am 07. März 2013 eine öffentliche Sachverständigenanhörung durchgeführt. Die beiden Ärztekammern in NRW haben ihre Haltung zum neuen Krankenhausplan vorab in einer schriftlichen Stellungnahme formuliert, die die beiden Kammerpräsidenten in der Anhörung mündlich erläutert haben:

PDF-Dokument  Gemeinsame Stellungnahme zum Krankenhausplan NRW 2015 (117,48 KB

PDF-Dokument  Wortprotokoll der Landtagsanhörung (von der Homepage des Landtages NRW

Eine Übersicht über alle schriftlichen Stellungnahmen zum neuen Krankenhausplan findet sich auf der Homepage des Landtages.

Internetlink Übersicht der Stellungnahmen

Der Landtagsausschuss hat die Sachverständigenanhörung in zwei Sitzung ausgewertet und schließlich am 8. Mai 2013 mit der rot-grünen Mehrheit eine Stellungnahme verabschiedet.

PDF-Dokument Stellungnahme des Ausschusses für Arbeit und Gesundheit und Soziales zum Entwurf
des Krankenhausplans NRW 2015
(154,59 KB

Entwürfe, die von Seiten der Oppositionsfraktionen eingebracht worden waren, wurden mit der rot-grünen Mehrheit abgelehnt.

PDF-Dokument Stellungnahme der CDU-Landtagsfraktion und der FDP-Landtagsfraktion zum Entwurf
des Krankenhausplans NRW 2015
(204,11 KB

PDF-Dokument Stellungnahme der Fraktion der PIRATEN im Landtag NRW zum Entwurf
des Krankenhausplans NRW 2015
(206,47 KB

Der Landtagsausschuss ist nach dem Krankenhausgestaltungsgesetz NRW bei der Aufstellung des Krankenhausplans (Rahmenvorgaben) lediglich "zu hören".

Die Entscheidung über Änderungen am Entwurfstext lag beim zuständigen Landesgesundheitsministerium.


 

Der Krankenhausplan NRW 2015: Änderungen zur Entwurfsfassung

Das Landesgesundheitsministerium hat den neuen Krankenhausplan am 23. Juli 2013 veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Im Vergleich zur Entwurfsfassung ist es dabei nicht mehr zu grundsätzlichen Änderungen, wohl aber zu einigen Klarstellungen und Ergänzungen gekommen.

So stellt der Krankenhausplan nun klar, dass Anforderungen an die erforderlichen Facharztqualifikationen in den Gebieten Innere Medizin und Chirurgie auf die jeweiligen Facharztkompetenzen (wie Kardiologie oder Gefäßchirurgie) zu beziehen sind, wenn das Krankenhaus einen Versorgungsauftrag wahrnimmt, der in diesen Bereichen über den allgemeinen internistischen oder chirurgischen Versorgungsauftrag hinausgeht. Ein Krankenhaus, das beispielsweise eine gefäßchirurgische Abteilung betreibt, benötigt also eine Mindestzahl an Ärztinnen / Ärzten mit der Facharzt- / Schwerpunktbezeichnung „Gefäßchirurgie“.

Der Plan hält außerdem fest, dass die örtliche Versorgung im Bereich der Inneren Medizin und der Chirurgie „überwiegend“ die allgemeinen Teile dieser Gebiete umfasst. Neu aufgenommen wurde auch der Hinweis, dass „unter Qualitätsgesichtspunkten“ Beschränkungen des Versorgungsauftrages innerhalb eines Fachgebietes im Feststellungsbescheid für das einzelne Krankenhaus verankert werden können.

Der Krankenhausplan verweist an zahlreichen Stellen auf Leitlinien medizinischer Fachgesellschaften. Dazu wird nun klargestellt, dass solche Verweise grundsätzlich nur als „wichtige Orientierung“ nicht jedoch als „Ausschlusskritierium“ zu verstehen sind. Die konkrete Situation des einzelnen Krankenhauses sei immer in Betracht zu ziehen. Auf die Möglichkeit von Abweichungen wird nun auch ausdrücklich mit Blick auf die aus einer Leitlinie zitierte Mindestgröße von acht Betten für Intensivstationen hingewiesen.

Hinzugekommen sind auch Ausführungen zur neurologisch-neurochirurgischen Frührehabilitation, die in der Entwurfsfassung noch keine Erwähnung fand. Zu diesem Versorgungsbereich wird die Rechtslage erläutert und auf das bestehende „entsprechend differenzierte Angebot“ in Nordrhein-Westfalen verwiesen. Der im Einzelfall sachgerechten Versorgung, Zuordnung und Verlegung der Patientinnen und Patienten liege ein komplexer Bewertungsprozess zugrunde, der keiner administrativen Steuerung des Landes unterliege. Hier seien die Partner im Gesundheitswesen im Besonderen gefordert, um sowohl Behandlungsbrüche als auch überlange Wartezeiten patientenorientiert zu vermeiden. Das Ministerium werde die Entwicklung in diesem Bereich kontinuierlich und intensiv beobachten. Bei Hinweisen auf Versorgungsprobleme werde das Land „auf eine Verbesserung der Organisation oder Ausbau der Kapazitäten hinwirken“.

 

Wie geht es weiter?

Der jetzt vorgelegte Krankenhausplan ist ein Rahmenplan. Über konkrete Umsetzungen in den einzelnen Regionen werden die Krankenhausträger und die Krankenkassenverbände in sogenannten „regionalen Planungskonzepten“ verhandeln. Das – einvernehmliche oder nicht einvernehmliche – Verhandlungsergebnis, ist der zuständigen Bezirksregierung vorzulegen. Diese nimmt eine Bewertung vor, bevor das Landesgesundheitsministerium abschließend entscheidet. Das Gesundheitsministerium hört vor seiner Entscheidung über Krankenhäuser in Nordrhein auch die Ärztekammer Nordrhein zu den einzelnen regionalen Planungskonzepten an.

Die Verhandlungen in den Regionen können erst beginnen, wenn das Ministerium über die Vorlage des Rahmenplans hinaus einige weitere Voraussetzungen geschaffen hat.

Dazu gehört die Klärung der Fragen,

  • wie die Feststellungsbescheide für die einzelnen Krankenhäuser künftig gestaltet werden,
  • welche Daten die Krankenhäuser im Rahmen der regionalen Planungskonzepte vorlegen müssen („Datenrahmen“) und
  • wie die Bettenkapazitäten, die der Plan auf Landesebene vorgibt, auf die einzelnen Regionen zu verteilen sind („Regionalisierung nach Pflegetagevolumen“).

Die Krankenkassenverbände in Nordrhein haben bereits angekündigt, dass sie nach Vorliegen dieser Voraussetzungen zügig in Verhandlungen über die Struktur aller Krankenhäuser in Nordrhein eintreten wollen. Die Ärztekammer Nordrhein steht in diesem Zusammenhang allen interessierten Ärztinnen und Ärzten als Ansprechpartner für Rückfragen zur Krankenhausplanung gerne zur Verfügung.



Gesetzliche Grundlage: Das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW

Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen beruht auf dem am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen „Krankenhausgestaltungsgesetz NRW“ (KHGG NRW). Dieses Gesetz hat das bis dahin geltende Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHG NRW) abgelöst und wesentliche Änderungen mit sich gebracht.

Das Land hat mit der Gesetzesnovelle das Ziel verfolgt, den Akteuren (Krankenhäusern und Krankenkassen) mehr Handlungsspielräume einzuräumen und die Abläufe der Krankenhausplanung zu vereinfachen und zu straffen.

lokaler Link Krankenhausgestaltungsgesetz NRW (KHGG NRW)

Die Rolle der Ärztekammern

Wichtig aus Sicht der Ärzteschaft ist die Aufnahme der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe in den Kreis der unmittelbar Beteiligten im Landesausschuss für Krankenhausplanung. Mit diesem Gremium hat das Landesgesundheitsministerium NRW laut Gesetz bei der Krankenhausplanung und -förderung „einvernehmliche Regelungen“ anzustreben.

Bis 2007 waren die Ärztekammern an diesem Abstimmungsprozess nur mittelbar beteiligt. Positiv sind aus Sicht der Ärzteschaft auch die Verankerung des Weiterbildungsauftrages der Krankenhäuser und der ärztlichen Beteiligung an der Betriebsleitung im neuen Gesetz.

Das Förderkonzept

Mit dem neuen Landeskrankenhausgesetz wurde die (finanzielle) Krankenhausförderung durch das Land von der bisherigen, oft als schwerfällig empfundenen, Einzelförderung auf eine pauschale Förderung so genannte Baupauschale umgestellt. Nach einer Übergangsphase erhält mittlerweile jedes Krankenhaus in NRW einen jährlichen Pauschalbetrag erhalten, der sich an den Leistungskennzahlen des Krankenhauses orientiert

Informationen des Landesgesundheitsministeriums zur Krankenhausinvestitionsförderung

Die Ärztekammer Nordrhein (ÄkNo) sieht in der Einführung einer Baupauschale und der Umstellung auf eine leistungsbezogene Berechnung grundsätzlich einen zukunftsweisenden Ansatz. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Mittel, die das Land den Krankenhäusern insgesamt zur Verfügung stellt, nicht ausreichend sind.

Das Planungskonzept

Bei der Krankenhausplanung sind die bisherigen Schwerpunktfestlegungen abgeschafft worden. Zukünftig soll die Krankenhausplanung aus

  • Rahmenvorgaben (Kapazitätsvorgaben für die einzelnen Fachgebiete) und
  • regionalen Planungskonzepten (die von den Partnern vor Ort verhandelt werden)

bestehen.

Diese veränderten gesetzlichen Vorgaben werden mit dem neuen Krankenhausplan konkret umgesetztz, den das Landesgesundheitsministerium zum Jahreswechsel 2012/2013 im Entwurf vorgelegt hat.

Die ÄkNo hat die Erarbeitung eines neuen Krankenhausplans durch das Land NRW aktiv begleitet und die neuen Einflussmöglichkeiten eines unmittelbaren Mitgliedes im Landesausschuss für Krankenhausplanung intensiv genutzt, um den ärztlichen Sachverstand bei den anstehenden Entscheidungen zur Geltung zu bringen.

Vor diesem Hintergrund hat der Vorstand der ÄkNo ein Gremium eingesetzt, das die Aktivitäten der Kammer zur Neuaufstellung des Krankenhausplans in Abstimmung mit der Ärztekammer Westfalen-Lippe koordiniert.

lokaler Link Mitglieder der Krankenhauskommission

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letzte Änderung am: 23.01.2014



Informationen zur Krankenhausplanung
Ansprechpartner:

Geschäftsführender Arzt: Ulrich Langenberg
Tersteegenstr. 9, 40474 Düsseldorf
Telefonnummer 0211 / 4302 2100, Faxnummer 0211 / 4302 2109
 E-Mail krankenhausplanung@aekno.de

Rheinisches Ärzteblatt

Heft 9/2014

Titel 9/2014

Titelthema

Parlament der rheinischen Ärzte bestätigt Führungsspitze deutlich

 aktuelle Ausgabe

Häusliche Gewalt – Gewalt in sozialen Beziehungen

Hände 

Am Samstag, 27. September 2014 findet im Haus der Ärzteschaft die Fachtagung "Häusliche Gewalt - Gewalt in sozialen Beziehungen" statt. Die Tagung wird von den Ärztekammern Nordrhein-Westfalens in Kooperation mit dem Kompetenzzentrum Frauen und Gesundheit NRW veranstaltet.

Interner Link Programm und Anmeldung

Logo zum Jahr der Demenz
Workshop: Priorisierung
Pfeile

Foto: iStock.com/JuSun

Am Dienstag, 21. Oktober 2014 veranstaltet die Ärztekammer Nordrhein in Kooperation mit der Bundesärztekammer einen Workshop zur Priorisierungs-Debatte  mit dem Titel: "Priorisierung aus ärztlicher Sicht" im Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft.

Interner Link Weitere Informationen

Jobbörse für MFA
Screenshot Jobbörse

Suchen Sie eine neue Praxis-Mitarbeiter/in oder haben Sie einen Ausbildungs- / Praktikums- / Hospitationsplatz frei? Über die Jobbörse auf unserer Homepage haben Sie die Möglichkeit, schnell und kostenlos ein Inserat aufzugeben. Auch Job-Suchende können hier eine Anzeige schalten.

interner Link Jobbörse

Critical Incident Reporting System NRW. Melde- und Lernsystem für medizinische Beinahe-Fehler für NRW.

 Internetlink www.cirs-nrw.de

Video über die Ärztekammer Nordrhein
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Video (7 Minuten): Die Aufgaben der Ärztekammer Nordrhein

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