Internet-Links zu Gesetzen und Vorschriften


Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Technische Regeln sind eine wichtige Informationsquelle. Die Kunst besteht darin, immer die aktuelle Fassung zu Rate zu ziehen.

Gedruckte Werke haben das Problem, dass sich ein Teil der aufgeführten Texte bereits wieder geändert hat, bis man es in Händen hält, da sich die Zeitintervalle der Aktualisierungen dramatisch verkürzt haben.

Hier kann das Internet mit aktuellen Texten helfen. Wichtig ist, den gesuchten Text nicht einfach in irgendeine Suchmaschine einzugeben. Dabei besteht immer die Gefahr, dass der gefundene Link nicht auf den aktuell gültigen Rechtstext führt, sondern auf eine Homepage, auf der irgendwann einmal das Thema behandelt wurde.

Sicherer ist es, die Internetseiten der hier zusammengestellten offiziellen Rechtstextanbieter aufzusuchen.

Bundesrecht

Ein Angebot für das Bundesrecht gibt es zum Beispiel vom Bundesministerium für Justiz (www.gesetze-im-internet.de), wobei die Suche beschleunigt wird, wenn die offizielle Abkürzung eines Gesetzes bekannt ist (z. B. ArbSchG). Das Bundesministerium der Justiz stellt auf dieser Seite in einem gemeinsamen Projekt mit der juris GmbH für interessierte Bürgerinnen und Bürger nahezu das gesamte aktuelle Bundesrecht kostenlos im Internet bereit. Die Gesetze und Rechtsverordnungen können in ihrer geltenden Fassung abgerufen werden. Sie werden durch die Dokumentationsstelle im Bundesamt für Justiz fortlaufend konsolidiert

www.gesetze-im-internet.de

Gesetze der Länder

Die einschlägigen Gesetze der Länder mit Arbeitsschutzrelevanz (z.B. der Landesbauordnungen) werden von diesen selbst in das Internet eingestellt. Zum Beispiel steht die Gesetzessammlung NRW allgemein zugänglich unter

www.recht.nrw.de.

Berufsgenossenschaftliche Vorschriften für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit

Berufsgenossenschaftliche Vorschriften für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit sind Unfallverhütungsvorschriften in Sinne von § 15 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII). Sie sind im Kapitel „BG-Vorschriften“; Teil „Arbeitsumfeld“ mit einer neuen Abkürzung „BGV“ sowie einer neuen Bezeichnung aufgeführt. Die neue Bezeichnung orientiert sich an einer fachlichen Gliederung der Vorschriften, und zwar:

 AAllgemeine Vorschriften Betriebliche ArbeitsschutzorganisationBGV A 1ff
 BEinwirkungen
BGV B 1 ff.
 CBetriebsart/Tätigkeit
BGV C 1ff.
 DArbeitsplatz/Arbeitsverfahren
BGV D 1 ff.

Ein gesondertes Kapitel, Teil „Arbeitsmittel, enthält Vorschriften, die den Maschinenaltbestand regeln. Diese Vorschriften behalten ihre alte Abkürzung „VBG“ sowie ihre alte Nummer, um deutlich zu machen, dass sie nur noch so lange in Kraft bleiben, wie die Maschinen im Betrieb und durch die Technischen Aufsichtsdienste zu beurteilen sind.

Die einzelnen Berufsgenossenschaften erlassen nur die für ihren Bereich in Betracht kommenden BG-Vorschriften. Dieses BGVR-Verzeichnis umfasst alle von den 35 gewerblichen Berufsgenossenschaften erlassenen, derzeit gültigen BG-Vorschriften, einschließlich der separierten VBG-Vorschriften für den Maschinenaltbestand.

Im Kapitel „Berufsgenossenschaftliche Regeln für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“ sind beide Arten von BG-Regeln (BGR) aufgeführt, und zwar

  • BG-Regeln, die einer bestimmten Vorschrift als praktische Umsetzung zugeordnet sind (die BGR-Bezeichnung ist identisch mit der BGV-Bezeichnung) sowie
  • BG-Regeln allgemeiner Art, die Schutzziele verschiedener Arbeitsschutzvorschriften konkretisieren und erläutern.

Die Nummerierung der BG-Regeln und -Informationen sowie sonstiger Vorschriften erfolgt nach folgendem Schema:

  • BG-Regeln (allgemeiner Art) erhalten die Nummern BGR 100 – 499
  • BG-Informationen erhalten die Nummern BGI 500 – 899
  • BG-Grundsätze erhalten die Nummern BGG 900 – 999

Zur Vorschriftensammlung der gewerblichen Unfallversicherungsträger führt www.arbeitssicherheit.de. Dahinter verbirgt sich ein Kooperationsprojekt von Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung und dem Carl Heymanns Verlag. Die entsprechende Vorschriftensammlung des Bundesverbands der Unfallkassen ist im Internet über regelwerk.unfallkassen.de zu erreichen.

www.arbeitssicherheit.de

Technische Regelwerke

Konkrete Hilfestellungen geben auch

  • die Technischen Regelwerke der Betriebssicherheitsverordnung (TRBS),
  • der Biostoffverordnung (TRBA),
  • der Gefahrstoffverordnung (TRGS) und
  • die Beschlüsse des Ausschusss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS).

Diese sind im Internet auf der Homepage der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Über die Suchfunktion können die Regelwerke rasch aufgerufen und bei Bedarf als PDf-Dokumente heruntergeladen werden.

www.baua.de

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