Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen


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Inhaltsübersicht

Der Krankenhausplan NRW 2015

Gesetzliche Grundlage: Das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW

Krankenhauskommission der Ärztekammer Nordrhein

Chronologie der Krankenhausplanung NRW


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Der Krankenhausplan NRW 2015

Der Krankenhausplan NRW 2015 ist am 23. Juli 2013 in Kraft getreten. Er stellt die Grundlage für die Sicherstellung einer flächendeckenden stationären Versorgung in Nordrhein-Westfalen dar und vollzieht einen Wechsel in Richtung qualitätsorientierte Krankenhausplanung.

Neben dem aktuellen Stand weist er die vorgesehene Entwicklung für eine wohnortnahe, bedarfsgerechte und leistungsfähige stationäre Versorgung aus. Der Krankenhausplan besteht aus Rahmenvorgaben und den regionalen Planungskonzepten, die in den Feststellungsbescheiden der einzelnen Krankenhäuser fixiert sind.

„Nach dem Krankenhausplan ist vor dem Krankenhausplan“ – mit dieser Formel beschreibt das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein Westfalen (MGEPA) die qualitätsorientierte Krankenhausplanung als dynamisches Instrument der Gesundheitspolitik, das zeitnah auf demografische und epidemiologische Veränderungen reagieren muss. Somit ist eine Weiterentwicklung des Krankenhausplans NRW durch die Änderung der Rahmenvorgaben, im Dialog mit den Akteuren des Gesundheits- und Sozialwesens in Nordrhein-Westfalen, schon mit Inkrafttreten des Krankenhausplans vorgesehen.

Krankenhausplan NRW 2015 auf der Homepage des Ministeriums

Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen auf der Homepage des Ministeriums

Pressemitteilung des Landesgesundheitsministeriums zum Inkrafttreten des Krankenhausplans


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Umsetzung des Krankenhausplans

Die konkrete Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015 erfolgt auf Basis der Rahmenplanung durch die Erstellung regionaler Planungskonzepte. Hierzu treten die Krankenhäuser und die Krankenkassen in den einzelnen Regionen in Verhandlung. Gegenstand der regionalen Planungskonzepte ist vor allem die Vereinbarung von Angebotsstrukturen und Bettenkapazitäten.


Entstehung eines regionalen Planungskonzepts

Das - einvernehmliche oder nicht einvernehmliche - Verhandlungsergebnis, ist der zuständigen Bezirksregierung vorzulegen. Diese nimmt eine Bewertung vor, bevor das Landesgesundheitsministerium abschließend entscheidet. Das Gesundheitsministerium hört vor seiner Entscheidung über Krankenhäuser in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln auch die Ärztekammer Nordrhein zu den einzelnen regionalen Planungskonzepten an

Mit Blick auf die lokale beziehungsweise regionale Versorgungssituation und deren Besonderheiten begleitet die Ärztekammer Nordrhein mit sachbezogenen Stellungnahmen die Erstellung der Planungskonzepte.

Für die Ärztekammer Nordrhein stehen dabei - auf Basis entsprechender Beschlüsse der Kammerversammlung - die Sicherstellung der flächendeckenden Versorgung, die Aufrechterhaltung eines hohen Qualitätsniveaus und eine Verbesserung der Kooperation von Krankenhäusern untereinander und mit den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten im Vordergrund.

Die Ärztekammer Nordrhein steht in diesem Zusammenhang allen interessierten Ärztinnen und Ärzten als Ansprechpartner für Rückfragen zur Krankenhausplanung gerne zur Verfügung.

Studie zur Krankenhausplanung in NRW

Die "Zukunftsorientierte Praxisstudie für die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen" liegt vor. Das Gutachten, das gemeinsam von der Krankenhausgesellschaft NW, der Ärztekammern Westfalen-Lippe und Nordrhein in Auftrag gegeben wurde, kann hier heruntergeladen werden.

Krankenhausplanung muss erhöhte Krankheitsbelastung in NRW berücksichtigen

Die stärkere Krankheitsbelastung der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen im Vergleich mit den übrigen alten Bundesländern ist Ursache für eine höhere Inanspruchnahme der Krankenhäuser. Das ergab eine Studie, die im Auftrag der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) und der beiden nordrhein-westfälischen Ärztekammern erstellt wurde. Die NRW-Bevölkerung ist danach um 8,6 Prozent stärker von Krankheiten betroffen.

Krankenhausgesellschaft und Ärztekammern forderten die Landesregierung auf, diese neuen Erkenntnisse bei der jetzt anstehenden Krankenhausplanung zu berücksichtigen. Es liege nun eine plausible Erklärung dafür vor, dass die Krankenhäuser in NRW um 7,1 Prozent häufiger in Anspruch genommen werden als in den übrigen alten Bundesländern. Dies gehe auf einen erhöhten Versorgungsbedarf der Bevölkerung zurück und nicht - wie dies zum Teil behauptet werde - auf überdurchschnittliche Kapazitäten in der Krankenhausversorgung.

Das Gutachten der renommierten Institute BASYS (Augsburg) und I + G Gesundheitsforschung (München) liefert weitere Fakten für einen erhöhten Behandlungsbedarf und seine Berücksichtigung in der Krankenhausplanung. So wirken sich zum Beispiel Gesundheitsrisiken wie Rauchen und Fettsucht im bevölkerungsreichsten Bundesland verstärkt aus - die Zahl der Raucher liegt um 7,6 Prozent höher als im Bundesdurchschnitt, die der Fettsüchtigen um 7,2 Prozent. Als weitere Besonderheit für Nordrhein-Westfalen stellt die Studie fest, dass die derzeitigen Krankenhauskapazitäten mit einer unterdurchschnittlichen Arztdichte und vergleichsweise geringen Angebotskapazitäten in den Rehabilitations- und Alteneinrichtungen einhergehen.

Dem erhöhten Behandlungsbedarf müssen die Krankenhäuser in NRW jedoch mit einer unterdurchschnittlichen Personalausstattung gerecht werden: Trotz höherer Inanspruchnahme und Bettendichte kommen auf 10.000 Einwohner 106,3 Beschäftigte im Krankenhaus, im Schnitt der übrigen alten Bundesländer sind es 107,7. Da 70 Prozent der Kosten im Krankenhaus Personalkosten sind, liegen aufgrund des äußerst sparsamen Personaleinsatzes die Kosten je Pflegetag und Fall in den NRW-Kliniken unter dem Durchschnitt.

Die These von der stationären Überversorgung in NRW ist nach Ansicht von Krankenhausgesellschaft und Ärztekammern mit dem Gutachten widerlegt. Die derzeitige Krankenhauskapazität im Land ist deshalb grundsätzlich angemessen.

Künftig wird der tiefgreifende Strukturwandel im Gesundheitswesen auch den Krankenhaussektor verändern. Ein wichtiger Faktor dabei wird der zunehmende Anteil alter Menschen an der Bevölkerung sein. Bei der Krankenhausfinanzierung wird die komplette Umstellung auf ein Fallpauschalensystem ("Diagnosis Related Groups") "die Ökonomisierung der Produktionsabläufe im Krankenhaus" verstärken, meinen die Gutachter. Die Verweildauer werde voraussichtlich verkürzt, während die Fallzahlen ansteigen.

Ausgehend von der Entwicklung der Krankheitsbelastung und den zu erwartenden demographischen Veränderungen ergibt sich für Nordrhein-Westfalen ein Anstieg der Patientenzahlen bis zum Jahr 2005 in Höhe von mindestens zwölf Prozent. Diese Zunahme bedeutet nicht gleichzeitig eine entsprechend hohe Zunahme der stationären Patientenzahl, sondern wird vermutlich teilweise begleitet von einer Verlagerung innerhalb des übrigen Leistungsspektrums des Krankenhauses bis hin zur integrierten Versorgung.

Aus dieser Entwicklung heraus schließen die Gutachter auf eine mögliche Reduzierung der stationären Behandlungstage um sechs Prozent bis zum Jahr 2005. Die Kosten für den Krankenhausbereich werden allerdings keinesfalls sinken, sondern vielmehr aufgrund demographisch bedingter Änderungen im Versorgungsbedarf und erhöhter Qualitätsanforderungen zumindest gleich bleiben.

Das Fazit der Prognose lautet:

> Der Ausgabenanteil für die Krankenhausversorgung am Bruttoinlandsprodukt lässt sich nicht weiter senken.
> Ein weiterer Personalabbau in den Krankenhäusern ohne Konsequenzen für die Versorgung ist nicht möglich.

In einer ersten Stellungnahme hob Dr. Rudolf Kösters, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), den morbiditätsorientierten Ansatz als besonderen Vorteil des Gutachtens hervor. Die angemessene Berücksichtigung des bevölkerungsbezogenen Krankheitsgeschehens ermögliche eine Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen, die den tatsächlichen Bedarfmaßstäben einer qualifizierten, wohnortnahen, wirtschaftlichen Krankenhausversorgung Rechnung trägt. In diesem Zusammenhang sagte Kösters: "Mit unserem Gutachten haben wir die von den Krankenkassen immer wieder behauptete These, in unserem Bundesland gebe es derzeitig eine überdurchschnittliche Versorgung mit Krankenhausleistungen, eindeutig widerlegt. Wir haben dem für die Krankenhausplanung zuständigen Ministerium zukunftsfähige konzeptionelle Grundlagen für eine Krankenhausversorgung im Sinne des Patienten geliefert. Ich kann nur hoffen, dass das Ministerium diesen Ball aufnimmt." Besonders erfreut zeigte sich Kösters darüber, dass es gelungen sei, das Gutachten zusammen mit den beiden Ärztekammern in Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegeben zu haben. "Dadurch werden die Argumente für eine qualifizierte Krankenhausversorgung auf eine sehr breite Basis gestellt."

Für Dr. Ingo Flenker, Präsident der Ärztekammer Westfalen-Lippe, zeigt das Gutachten auch, dass die Krankenhausplanung an einem Scheideweg steht: "Eine Planung nach der Formel einfacher Bettenarithmetik hat ausgedient. Die zukünftige Entwicklung - von der Altersstruktur der Bevölkerung bis zu neuen Vergütungsformen im Krankenhaus - wird von einer Zunahme von Krankenhausfällen und einer weiteren Verkürzung der Verweildauer bestimmt sein. Das Gutachten der Ärztekammern und der Krankenhausgesellschaft beleuchtet nicht nur die Ist-Situation, sondern bietet ein wissenschaftlich fundiertes, konzeptionelles Gerüst für eine moderne, den Strukturwandel aktiv aufgreifende Krankenhausplanung. An diesen Ergebnissen wird keiner vorbeikommen, der eine angemessene Krankenhausversorgung in NRW erhalten und weiterentwickeln will."

Die Rolle der Landesregierung in der Krankenhausplanung müsse sich künftig grundlegend ändern, meint Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Ärztekammer Nordrhein und der Bundesärztekammer. "In den zurückliegenden Jahren hat die Landesregierung dem Ziel, die Kapazitäten im Kliniksektor zu reduzieren, hohe Priorität eingeräumt. In Zukunft wird Landesgesundheitsministerin Birgit Fischer - vor allem in ländlichen Räumen - darauf achten müssen, dass sie ihrer Verantwortung für eine bürgernahe Krankenhausversorgung gerecht wird. Sie muss stärker darauf achten, dass ein gewisses Versorgungsniveau nicht unterschritten wird."

Gesetzliche Grundlage: Das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW

Die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen beruht auf dem am 01. Januar 2008 in Kraft getretenen und zuletzt zum 30. März 2018 novellierten „Krankenhausgestaltungsgesetz NRW“ (KHGG NRW). Dieses Gesetz hat das bis Ende 2007 geltende Krankenhausgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KHG NRW) abgelöst und wesentliche Änderungen mit sich gebracht.

Das Land hat mit der Gesetzesnovelle das Ziel verfolgt, den Akteuren (Krankenhäusern und Krankenkassen) mehr Handlungsspielräume einzuräumen und die Abläufe der Krankenhausplanung zu vereinfachen und zu straffen.

Ausgehend von dem Vorhaben, bisherige Schwachstellen in der gesetzlichen Grundlage zu beseitigen und redaktionelle Bereinigungen vorzunehmen, beabsichtigt die Landesregierung mit der aktuellen Novellierung des KHGG NRW eine Stärkung der krankenhausplanerischen Handlungsmöglichkeiten des Landes und damit verbunden eine Beförderung einer bedarfsgerechten und optimierten stationären Versorgung.

Krankenhausgestaltungsgesetz NRW (KHGG NRW)

Die Rolle der Ärztekammern

Wichtig aus Sicht der Ärzteschaft ist die Mitwirkung der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe als unmittelbar Beteiligte im Laudesausschuss für Krankenhausplanung (KHGG NRW §15 Beteiligte an der Krankenhausversorgung). Mit diesem Gremium hat das Landesgesundheitsministerium NRW laut Gesetz bei der Krankenhausplanung und -förderung „einvernehmliche Regelungen“ anzustreben.

Das Förderkonzept

Mit dem KHGG NRW wurde die (finanzielle) Krankenhausförderung in 2008 durch das Land von der bisherigen, oft als schwerfällig empfundenen, Einzelförderung auf eine pauschale Förderung, die so genannte Baupauschale umgestellt. Nach einer Übergangsphase erhält mittlerweile jedes Krankenhaus in NRW einen jährlichen Pauschalbetrag, der sich an den Leistungskennzahlen des Krankenhauses orientiert.

Informationen des Landesgesundheitsministeriums zur Krankenhausinvestitionsförderung   

Die Ärztekammer Nordrhein (ÄkNo) sieht in der Einführung einer Baupauschale und der Umstellung auf eine leistungsbezogene Berechnung grundsätzlich einen zukunftsweisenden Ansatz. Dies ändert jedoch nichts daran, dass die Mittel, die das Land den Krankenhäusern insgesamt zur Verfügung stellt, nicht ausreichend sind.


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Krankenhauskommission der Ärztekammer Nordrhein

Der Vorstand der ÄkNO hat ein Gremium eingesetzt, das die Aktivitäten der Kammer zur Krankenhausplanung in Abstimmung mit der Ärztekammer Westfalen-Lippe koordiniert.

Mitglieder der Krankenhauskommission


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Chronologie der Krankenhausplanung NRW

Tabellarische Übersicht zur Chronologie der Krankenhausplanung NRW

Historie: Der neue Krankenhausplan NRW 2015 - vom Entwurf zum Plan

Dokumentation des Kammersymposiums: Krankenhausplanung NRW - eine Zwischenbilanz

am 3.9.2016 in Düsseldorf

Impulsreferate Krankenhausplanung NRW 2015 - Quo vadis?

 ... aus Sicht der Ärztekammer Nordrhein (596,54 KB)

Dr. Anja Maria Mitrenga-Theusinger, M.Sc.
Vorstandsmitglied und Vorsitzende der Krankenhauskommission der Ärztekammer Nordrhein

 ... aus Sicht der Krankenhäuser (1,28 MB)Jochen Brink
Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen e.V.
 ... aus Sicht der Krankenkassen (211,41 KB)
Michael Süllwold
Stellvertretender Leiter der vdek-Landesvertretung NRW und Referatsleiter "Stationäre Versorgung"
 Krankenhausplanung NRW - eine Zwischenbilianz (RhÄ 10/2016 S. 16f)


Dokumentation der Informationsveranstaltung: "Krankenhausplanung für Nordrhein-Westfalen"

am 13.7.2013 in Düsseldorf

 Krankenhausplanung aus ärztlicher Perspektive (1,66 MB)
Dr. Anja Mitrenga-Theusinger
Mitglied des Kammervorstandes,
Vorsitzende der ÄkNo-Krankenhauskommission
Der neue Krankenhausplan: Vorstellung und gesundheitspolitische Einordung (1,61 MB)
Dr. rer. pol. Wolfgang Klitzsch
Ehemaliger Geschäftsführer der Ärztekammer Nordrhein
 Die regionale Umsetzung der Krankenhausplanung in NRW (812,56 KB)
Ulrich Langenberg
Geschäftsführender Arzt der Ärztekammer Nordrhein

Nach mehr als elf Jahren hat Nordrhein-Westfalen (NRW) im Juli 2013 einen neuen Krankenhausplan erhalten. Die Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein hat im November 2012 dazu zentrale Forderungen aus Sicht der Ärzteschaft formuliert.

Pressemitteilung: Krankenhausplan: Versorgungsqualität flächendeckend sicherstellen

Das Landesgesundheitsministerium hat dem NRW Landtag zum Jahreswechsel 2012/2013 den Entwurf für einen neuen Krankenhausplan vorgelegt.

Der neue Krankenhausrahmenplan: Unterwegs zur Klinik der Zukunft?(Rheinisches Ärzteblatt 9/2013, S. 12)

Die Abrissbirne bleibt im Depot(Rheinisches Ärzteblatt 3/2013, S. 3) 

Die Richtung stimmt: Der neue Krankenhausplan 2015 für NRW  (Rheinisches Ärzteblatt 3/2013, S. 14)

Der Gesundheitsausschuss des Landtages hat zu dem Entwurf am 7. März 2013 eine öffentliche Sachverständigenanhörung durchgeführt. Die beiden Ärztekammern in NRW haben ihre Haltung zum neuen Krankenhausplan vorab in einer schriftlichen Stellungnahme formuliert, die die beiden Kammerpräsidenten in der Anhörung mündlich erläutert haben:

  Gemeinsame Stellungnahme zum Krankenhausplan NRW 2015 (117,48 KB

  Wortprotokoll der Landtagsanhörung (von der Homepage des Landtages NRW

Eine Übersicht über alle schriftlichen Stellungnahmen zum neuen Krankenhausplan findet sich auf der Homepage des Landtages.

Übersicht der Stellungnahmen

Der Landtagsausschuss hat die Sachverständigenanhörung in zwei Sitzungen ausgewertet und schließlich am 8. Mai 2013 mit der rot-grünen Mehrheit eine Stellungnahme verabschiedet.

Stellungnahme des Ausschusses für Arbeit und Gesundheit und Soziales zum Entwurf
des Krankenhausplans NRW 2015
(154,59 KB

Entwürfe, die von Seiten der Oppositionsfraktionen eingebracht worden waren, wurden mit der rot-grünen Mehrheit abgelehnt.

Stellungnahme der CDU-Landtagsfraktion und der FDP-Landtagsfraktion zum Entwurf
des Krankenhausplans NRW 2015
(204,11 KB

Stellungnahme der Fraktion der PIRATEN im Landtag NRW zum Entwurf
des Krankenhausplans NRW 2015
(206,47 KB

Der Landtagsausschuss ist nach dem Krankenhausgestaltungsgesetz NRW bei der Aufstellung des Krankenhausplans (Rahmenvorgaben) lediglich "zu hören".

Die Entscheidung über Änderungen am Entwurfstext lag beim zuständigen Landesgesundheitsministerium.


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Der Krankenhausplan NRW 2015: Änderungen zur Entwurfsfassung

Das Landesgesundheitsministerium hat den neuen Krankenhausplan am 23. Juli 2013 veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Im Vergleich zur Entwurfsfassung ist es dabei nicht mehr zu grundsätzlichen Änderungen, wohl aber zu einigen Klarstellungen und Ergänzungen gekommen.

So stellt der Krankenhausplan nun klar, dass Anforderungen an die erforderlichen Facharztqualifikationen in den Gebieten Innere Medizin und Chirurgie auf die jeweiligen Facharztkompetenzen (wie Kardiologie oder Gefäßchirurgie) zu beziehen sind, wenn das Krankenhaus einen Versorgungsauftrag wahrnimmt, der in diesen Bereichen über den allgemeinen internistischen oder chirurgischen Versorgungsauftrag hinausgeht. Ein Krankenhaus, das beispielsweise eine gefäßchirurgische Abteilung betreibt, benötigt also eine Mindestzahl an Ärztinnen / Ärzten mit der Facharzt- / Schwerpunktbezeichnung „Gefäßchirurgie“.

Der Plan hält außerdem fest, dass die örtliche Versorgung im Bereich der Inneren Medizin und der Chirurgie „überwiegend“ die allgemeinen Teile dieser Gebiete umfasst. Neu aufgenommen wurde auch der Hinweis, dass „unter Qualitätsgesichtspunkten“ Beschränkungen des Versorgungsauftrages innerhalb eines Fachgebietes im Feststellungsbescheid für das einzelne Krankenhaus verankert werden können.

Der Krankenhausplan verweist an zahlreichen Stellen auf Leitlinien medizinischer Fachgesellschaften. Dazu wird nun klargestellt, dass solche Verweise grundsätzlich nur als „wichtige Orientierung“ nicht jedoch als „Ausschlusskritierium“ zu verstehen sind. Die konkrete Situation des einzelnen Krankenhauses sei immer in Betracht zu ziehen. Auf die Möglichkeit von Abweichungen wird nun auch ausdrücklich mit Blick auf die aus einer Leitlinie zitierte Mindestgröße von acht Betten für Intensivstationen hingewiesen.

Hinzugekommen sind auch Ausführungen zur neurologisch-neurochirurgischen Frührehabilitation, die in der Entwurfsfassung noch keine Erwähnung fand. Zu diesem Versorgungsbereich wird die Rechtslage erläutert und auf das bestehende „entsprechend differenzierte Angebot“ in Nordrhein-Westfalen verwiesen. Der im Einzelfall sachgerechten Versorgung, Zuordnung und Verlegung der Patientinnen und Patienten liege ein komplexer Bewertungsprozess zugrunde, der keiner administrativen Steuerung des Landes unterliege. Hier seien die Partner im Gesundheitswesen im Besonderen gefordert, um sowohl Behandlungsbrüche als auch überlange Wartezeiten patientenorientiert zu vermeiden. Das Ministerium werde die Entwicklung in diesem Bereich kontinuierlich und intensiv beobachten. Bei Hinweisen auf Versorgungsprobleme werde das Land „auf eine Verbesserung der Organisation oder Ausbau der Kapazitäten hinwirken“.

Informationen zur Krankenhausplanung

Ansprechpartner:

Geschäftsführender Arzt:
Ulrich Langenberg

Referentin:
Dipl.-Biologin Christa Schalk, MPH

Tersteegenstr. 9, 40474 Düsseldorf
Tel.:  0211 / 4302 2100 oder
Tel.: 0211 / 4302 2110
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