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Chronologie der Krankenhausplanung NRW


Tabellarische Übersicht (Stand 24.07.2019)

ab Juli 2019Gutachten liegt dem MAGS NRW vor, Prüfung und Bewertung bis Ende August 2019, voraussichtlich Ende August Vorstellung des Gutachtens durch MAGS NRW und bis Ende 2019 Erarbeitung eines Entwurfs für einen neuen Krankenhausplan NRW
Sommer 2018Das MAGS beauftragt die Erstellung eines Gutachtens zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen als Grundlage für einen neuen Krankenhausplan NRW
Gutachter:
Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH, Berlin
TU Berlin, FB Management im Gesundheitswesen, Prof. Dr. med. R. Busse
Lohfert & Lohfert AG, Hamburg
laufendErarbeitung regionaler Planungskonzepte gemäß § 14 KHGG NRW
laufendErörterung verschiedener Sachverhalte im Rahmen von Unterarbeitsgruppen des Landesausschusses für Krankenhausplanung NRW
30. März 2018

Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHGG NRW) im Rahmen des Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I (Drucksache 17/1046):
Ausgehend von dem Vorhaben, bisherige Schwachstellen in der gesetzlichen Grundlage zu beseitigen und redaktionelle Bereinigungen vorzunehmen, beabsichtigt die Landesregierung mit der Novellierung des KHGG NRW eine Stärkung der krankenhausplanerischen Handlungsmöglichkeiten des Landes und damit verbunden eine Beförderung einer bedarfsgerechten und optimierten stationären Versorgung.
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 10. Januar 2018

Gemeinsame Stellungnahme der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe

15. Dezember 2016Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes (KHGG NRW):
Die gesetzliche Regelung sieht vor (§13 (2) KHGG NRW), dass die planungsrelevanten Qualitätskriterien vor einer evtl. Aufnahme in den Landeskrankenhausplan das auch sonst bei dessen Fortschreibungen übliche Verfahren durchlaufen müssen.
Die zweite Änderung betrifft einen Einzelaspekt der Krankenhausfinanzierung: Pauschalmittel sind auch weiterhin zur Finanzierung von Krediten für vor dem 29.12.2007 begonnene Investitionsmaßnahmen zu verwenden.
8. Mai 2015Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung NRW: Erörterung des Umsetzungsstandes der Rahmenvorgaben, Themen zur Fortschreibung des Krankenhausplan NRW 2015, Bildung von Unterarbeitsgruppen
April 2015Inkrafttreten des Zweiten Gesetze zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)
Januar - Februar 2015Befragung der medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften durch die Ärztekammern in NRW auf Bitten des MGEPA zur Antibiotikaanwendung im Krankenhaus
März - August 2014Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW (KHGG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung vom 25. März 2014, Drucksache 16/5412
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 27. August 2014: Zweites Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW)
Gemeinsame Stellungnahme der Ärztekammer Nordrhein und der Ärztekammer Westfalen-Lippe
Dezember 2013Bekanntgabe des Datenrahmens (Unterlagen, den den Verhandlungen zu den regionalen Planungskonzepten zu Grunde zu legen sind) und des überarbeiteten Muster-Feststellungsbescheids
23. Juli 2013Inkrafttreten des neuen Krankenhausplans NRW 2015
19. März 2013Bericht des Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA) „Krankenhausplan NRW 2015 – Regionale Verteilung der stationären Angebote“ in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Landtag NRW
7. März 2013Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses des NRW-Landtages zum Entwurfstext des Ministeriums für den neuen Krankenhausplan
Jahreswechsel 2012/2013Übermittlung eines vollständigen Textentwurfes für den neuen Krankenhausplan durch das Landesgesundheitsministerium an den zuständigen Ausschuss des NRW-Landtages
November 2012Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung: Erörterung quantitativer Eckwerte und struktureller Vorgaben für den neuen Krankenhausplan.
Juli 2012Erneute Befragung der Fachgesellschaften durch die beiden Ärztekammern in NRW auf Bitte des Landesgesundheitsministeriums.
Dezember 2008Konsentierung der Planungsgrundsätze für einen neuen Krankenhausplan im Landesausschuss für Krankenhausplanung.
Im weiteren Verlauf kommt es ab Mitte 2009 zu einer knapp 2-jährigen Unterbrechung des Planungsprozesses. Die entsprechende Unterarbeitsgruppe des Landesausschusses für Krankenhausplanung nimmt ihre Beratungstätigkeit im Mai 2011 wieder auf.
September 2008Befragung der medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften durch das Land zur Krankenhausplanung in NRW
März 2008Verordnung des Landes NRW über die pauschale Krankenhausförderung (PauschKHFVO)
Dezember 2007Verkündung des „Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW“ (KHGG NRW)
Ab 2002Ausgestaltung der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans durch regionale Planungskonzepte
Schwerpunktplanung durch das Land
Dezember 2001Rahmenvorgaben des neuen Krankenhausplans werden von der Gesundheitsministerin Birgit Fischer in Kraft gesetzt
November 2001Anhörung des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge zum Entwurf der Rahmenvorgaben des neuen Krankenhausplans
September 2001Einvernehmliche Ermittlung der quantitativen Eckwerte für die somatischen Fachgebiete in der 35. Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung
März 2001Unterbreitung eines Diskussionsentwurfes für die quantitativen Eckwerte (Bestandteil der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans) mit Korridoren für die Parameter Verweildauer, Krankenhaushäufigkeit und Bettennutzungsgrad durch das MFJFG
Februar 2001 Veröffentlichung des "Gutachtens zur Neustrukturierung der Krankenhausversorgung in Westfalen-Lippe" durch die Verbände der Krankenkassen in Westfalen-Lippe
Januar 2001Überreichung der "Zukunftsorientierten Praxisstudie für die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen" durch die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, die Ärztekammer Nordrhein und die Ärztekammer Westfalen-Lippe an die Gesundheitsministerin Birgit Fischer
Dezember 2000Einvernehmliche Verabschiedung der Planungsgrundsätze in der 32. Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung
März 1999Vorlage eines Entwurfs der Planungsgrundsätze (Bestandteil der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans) durch das Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit des Landes Nordrhein-Westfalen (MFJFG)
Dezember 1998 Verabschiedung des KHG NRW
März 1998Ankündigung der Neuaufstellung des Krankenhausplans auf der Basis des neuen Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHG NRW) durch das Land
Oktober 1979Veröffentlichung der letzten Neuaufstellung eines Krankenhausplans, seither Krankenhausplanung durch Fortschreibung
1971Aufstellung des ersten Krankenhausplans des Landes Nordrhein-Westfalen