„Ein spannender und konstruktiver Deutscher Ärztetag“

Zum 19. Mal fragte das Rheinische Ärzteblatt nordrheinische Delegierte nach ihren ganz persönlichen Kommentaren zum Deutschen Ärztetag.

Dr. Timo Spanholtz

Dr. Timo A. Spanholtz (Köln) Fotoo: uma

Der 115. Deutsche Ärztetag war geprägt durch vielschichtige Debatten und Entscheidungen zur Zukunft der Finanzierung des Gesundheitssystems. Leider haben viele originär ärztliche Themen hierunter gelitten und mussten in zu großer Eile und unter Zeitdruck diskutiert und abgestimmt werden. Viele berufspolitische Entscheidungen waren erfreulicherweise durch die Bedürfnisse der jungen Medizinergeneration (sogenannte Generation Y) geprägt und berücksichtigen die Flexibilitäts- und Entlohnungswünsche junger Kollegen genauso wie deren Wunsch nach einer Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Die überfällige Novellierung der GOÄ unter expliziter Mitwirkung der Ärzteschaft wurde vorangetrieben. Die durch die Ärztekammer Nordrhein eingebrachten Anträge zur Medizinproduktesicherheit im Körper verbleibender Implantate verdienen ebenfalls eine besondere Aufmerksamkeit. Für mich als jüngsten Delegierter der Kammer Nordrhein war es wieder einmal ein spannender und konstruktiver Ärztetag, der Freude auf mehr politische Arbeit macht.


Christa Bartels

Christa Bartels (Kreuzau) Foto: privat

Beim 115. Deutschen Ärztetag in Nürnberg  wurden viele mir und meinen ärztlichen Kolleg(inn)en wichtige Themen besprochen: die Wahrung des ärztlichen Berufsbildes und unseres beruflichen Selbstverständnisses, Strategien gegen die drohende Deprofessionalisierung des Arztberufes, Erhalt der Freiberuflichkeit, die prekäre wirtschaftliche Situation vieler niedergelassener Ärzte. Die Diskussionen, zum Beispiel über die Attraktivität des Arztberufes, waren spannend. Ein bemerkenswertes Signal ist die Wahl eines weiteren niedergelassenen Arztes  in den Vorstand der Bundesärztekammer. Wichtige weitere Themen waren für mich der Kampf um Bürokratieabbau sowie die Sicherung der Schweigepflicht und des Datenschutzes im Arztberuf.

Als Gegnerin des Projekts der elektronischen Gesundheitskarte haben mich natürlich die Beschlüsse gegen dieses gescheiterte Milliardenprojekt gefreut. Es wird erkennbar, dass auch bei der Bundesärztekammer das Schreibrecht der Krankenkassen zur Organspende-Bereitschaft auf die elektronische Gesundheitskarte kritisch betrachtet wird.

Erfrischend fand ich zu erleben, wie junge Medizinstudierende sich für ihren künftigen Beruf engagieren und willens sind, sich in die Berufspolitik einzubringen. Unser Antrag gegen die Öffnung der neuen GOÄ für nichtärztliche Berufsgruppen hat eine lebhafte und heftige Diskussion ausgelöst. Diese Diskussion halte ich für wichtig und dringend erforderlich.

Ausgesprochen gefreut hat mich die freundliche fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der Delegierten aus der Ärztekammer Nordrhein in respektvoller Atmosphäre.

Mit der „Nürnberger Erklärung“ zur Medizin in NS-Zeiten und der den Deutschen Ärztetag begleitenden Ausstellung über das Schicksal jüdischer Ärztinnen und Ärzte in Bayern nach 1933 hat sich die Ärzteschaft gerade an diesem historisch prominenten Ort ihrer Verantwortung gestellt und ein deutliches Zeichen gesetzt.


Professor Dr. Bernd Bertram

Professor Dr. Bernd Bertram (Aachen)
Foto: ÄkNo/Erdmenger

Wichtig finde ich das klare Bekenntnis des Ärztetages zum Erhalt des dualen Krankenversicherungssystems und gegen eine Bürgerversicherung. Eine reformierte PKV ist als Alternative zur GKV unbedingt notwendig, um auch in Zukunft eine hochwertige Versorgung der Bevölkerung zu garantieren.

Gegen einigen Widerstand wurde unser Antrag zur Förderung der ambulanten fachärztlichen Weiterbildung angenommen. Der Vorstand der Bundesärztekammer wird darin beauftragt, dem Deutschen Ärztetag 2013 konkrete Vorschläge für Änderungen der Weiterbildungsordnung vorzulegen, mit denen diese der heutigen Realität in vielen Fachgebieten - stationär zunehmend hochspezialisierte Versorgung, wichtige Bereiche der Grundversorgung des Fachgebietes nur ambulant im Vertragsarztbereich - angepasst wird, damit auch die Grundversorgung im Fachgebiet genügend in der Weiterbildung berücksichtigt ist. Die KBV und die KVen wurden parallel aufgefordert, gemeinsam mit Krankenkassen und Politik die finanziellen Voraussetzungen dafür zu schaffen, ähnlich der Förderung der Allgemeinarztweiterbildung in Vertragsarztpraxen. Außerdem soll für genügend Weiterbildungsstellen mit adäquater Honorierung und durch mehr Verbundweiterbildungen gesorgt werden.


Dr. Heiner Heister

Dr. Heiner Heister (Aachen) Foto: Archiv


Beim 115. Deutschen Ärztetag habe ich, mehr als bei allen Ärztetagen zuvor, einen fraktionsübergreifenden Zusammenhalt der nordrheinischen Delegierten erlebt. Das war schön.
Obwohl unser von allen Delegierten getragener Antrag zur GOÄ als weiterhin rein ärztlicher Gebührenordnung aus Gründen der „Staatsräson“ zurückgezogen wurde, haben ihn einzelne nordrheinische Delegierte mit bundesweiter Unterstützung doch eingebracht.

Die allermeisten von uns haben den Antrag in den beiden folgenden Abstimmungen dann auch unterstützt, obwohl die Kollegen Montgomery und Windhorst sich klar für die Einbeziehung der psychologisch-psychotherapeutischen und kinder- und jugendlichen-psychotherapeutischen Leistungen mit eigenen Ziffern in das Kapitel G der neuen GOÄ aussprachen.

Wenngleich, nachdem der Antrag zunächst angenommen worden war, schließlich in vom Kollegen Montgomery eingeforderter zweiter Lesung Vorstandsüberweisung beschlossen wurde, gelang uns Nordrheinern doch ein deutliches Signal gegen den Ausverkauf ärztlicher Interessen.

Will man tatsächlich aus der Gebührenordnung für Ärzte, der GOÄ, eine Gebührenordnung für Gesundheitsberufe machen, die dann GOG zu nennen wäre? Diese Frage müsste breit in der Ärzteschaft diskutiert werden. Diese Frage dürfte nicht unter Geheimhaltung in kleineren Zirkeln entschieden werden!

Wenn jetzt mit Zeitdruck und Druck durch die Politik argumentiert wird und Ängste geschürt werden, so ist das durch die Handhabung seitens der Verantwortlichen in den letzten Jahren hausgemacht. Es erinnert dies an die Situation vor Inkrafttreten des Gesetzes über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten (PTG), dessen Fehler heute schwer auf uns lasten.


Professor Dr. Reinhard Griebenow

Professor Dr. Geinhard Griebenow
(Köln) Foto: ÄkNo/Erdmenger


Ein Höhepunkt des diesjährigen Ärztetages war zweifellos das Auftreten aller in der Gesundheitspolitik exponierten Repräsentanten aus Berlin: Minister Daniel Bahr in der Eröffnungsveranstaltung und als gesundheitspolitische Sprecher ihrer Parteien Jens Spahn (CDU) und Karl Lauterbach (SPD) im Plenum des Ärztetages. Diese unmittelbare Präsenz der Protagonisten unterschiedlicher Vorschläge für eine zukunftssichere Krankenversicherung in Deutschland hat die Qualität der Diskussion zur zukünftigen Finanzierbarkeit des Gesundheitswesens sehr positiv beeinflusst.
Obwohl als Sachstandsbericht mit lediglich zwei Stunden Dauer in der Tagesordnung veranschlagt, geriet die Diskussion über die anstehende Novellierung der Weiterbildungsordnung zu einem 5-Stunden-Opus: Dabei zeigte sich, insbesondere angestoßen durch Vorschläge zu einer sogenannten Modularisierung der Weiterbildungsordnung, dass selbst wir nicht mehr in der Lage sind, kohärent darzustellen, was das Ergebnis der Weiterbildung sein soll. Der 115. Deutsche Ärztetag hat daher den verantwortlichen Gremien in der Bundesärztekammer mit auf den Weg gegeben, dass zukünftig in der Weiterbildungsordnung die für ein Gebiet typischen (und insbesondere konstitutiven) Kompetenzen darzustellen seien. Man darf daher sicherlich für die jetzt in Vorbereitung befindliche Novellierung der Weiterbildungsordnung grundlegende neue Impulse erwarten.


Dr. Rainer Holzborn

Dr. Rainer M. Holzborn (Dinslaken)
Foto: ÄkNo/Erdmenger


Der 115. Deutsche Ärztetag 2012 wird nicht nur mir sehr angenehm in Erinnerung bleiben. Nürnberg war als Tagungsort eine gute Wahl, die Freundlicheit der Menschen, die angenehme Gastlichkeit in der Stadt, das prächtige Wetter trugen zu einer angenehmen Atmosphäre über alle Tage hinweg kräftig bei. Auch bot die Meistersingerhalle gute Arbeitsbedingungen.

Neugierig war ich auf den neuen Präsidenten und stellte fest, da hakelt es noch etwas. Als sehr angenehm empfand ich, dass sich das Plenum diesmal verkniff, die sonst so beliebte eigene „Nabelschau“ zu veranstalten. Nein, man beschäftigte sich ernsthaft und konstruktiv mit den Themen, die unsere Arbeit in Praxis und Klinik täglich bestimmen, und ähnlich ernsthaft auch mit Problemlösungen für die weitere Plenumsarbeit des Deutschen Ärztetages.
Nicht jeder war zum Schluss rundum zufrieden, aber das spricht ja eher dafür, dass erfolgreich um Kompromisse gerungen wurde. Dafür sei allen Beteiligten gedankt.


Dr. Michael Hammer

Dr. Michael Hammer (Düsseldorf)
Foto: ÄkNo/Erdmenger


Nachdem es im Vorfeld Deutscher Ärztetage schon seit vielen Jahren Vorbereitungstreffen des Marburger Bundes und des Hausärzteverbandes gibt, sind zum zweiten Mal nach Kiel auch in Nürnberg die fachärztlich niedergelassenen Delegierten meiner Einladung zu einem solchen Treffen unabhängig von den verschiedenen Facharztverbänden gefolgt. Im Gegensatz zu dem während des Ärztetages oft gehörten Satz: „der Marburger Bund wird nicht zustimmen“, ist bei uns fachärztlich niedergelassenen Delegierten aber jeder Delegierte auch bei Wahlen selbstverständlich frei. Unter den vielen Beratungsthemen habe ich mich bereits im Vorfeld besonders für den nach vielen Diskussionen verabschiedeten Antrag zur ambulanten fachärztlichen Weiterbildung engagiert und nach mehreren Redebeiträgen mit meinem Antrag eine Änderung der Geschäftsordnung im Sinne einer logischeren Diskussionsführung erreicht.


Dr. Christiane Gross M.A.

Dr. Christiane Groß, M.A. (Wuppertal)
Foto: ÄkNo/Erdmenger


Auf dem 115. Deutschen Ärztetag in Nürnberg beherrschten für mich wichtige Themen die Diskussionen. Neben der Debatte um die Weiterführung des dualen Systems (PKV und GKV) freut mich besonders, dass doch so langsam Bewegung in die Überlegung kommt, auch kürzere Weiterbildungszeiten und Teilzeit- Weiterbildungen unter 50 Prozent anzuerkennen. Zumindest lässt mich dies für die neue (Muster-)Weiterbildungsordnung hoffen. Dass die Tendenz dahin geht, auch in anderen Fachbereichen als in der Allgemeinmedizin eine Teil-Weiterbildung im ambulanten Sektor zu ermöglichen, finde ich ausgesprochen gut. Bedingung jedoch ist, dass vorher die Finanzierung der Stelle sichergestellt ist und dadurch eine adäquate Honorierung der Weiterbildungsassistenten erfolgen kann. Diese Veränderungen dienen dem veränderten Bedürfnis nach Vereinbarkeit und Gleichgewicht von beruflichem und privatem Leben.

Neben Informationen aus dem Bereich der hausärztlich tätigen Kolleginnen und Kollegen war der Tagesordnungspunkt über die betriebliche Gesundheitsvorsorge für mich auch ein wichtiges Thema. Die Problematik der psychischen Gesundheit unter dem immer weiter zunehmenden Druck der Ökonomisierung und der Arbeitsverdichtung wurde angesprochen. Mein Antrag,  die Verwaltungen von Kliniken und Pflegeeinrichtungen auf die Defizite der psychischen Gesundheitsvorsorge besonders hinzuweisen, wurde zu meiner Freude einstimmig angenommen.
Es war aber auch schade, dass einige sehr wichtige berufspolitische Themen unter den „Sammel“-Tagesordnungspunkt VI (Tätigkeitsbericht der Bundesärztekammer) fielen. Die Kürze der Zeit und die vorher festgelegte Verfahrensweise, nämlich zu einem Antrag nur dann Stellung nehmen zu können, wenn eine Gegenrede erfolgt war, schränkte die Diskussion und damit die ausreichende Information extrem ein.

So wurde zwar eine erneute ausufernde Diskussion um das Thema elektronische Gesundheitskarte verhindert - aus meiner Sicht jedoch dieses Mal leider. Denn wie schon in den Jahren zuvor wurde wieder einmal die Ablehnung beantragt und diesmal mehrheitlich beschlossen. Der  aktuelle Stand und die inzwischen durch die Ärzteschaft erreichten  Verbesserungen konnten nicht ausreichend dargestellt werden.

Aber auch Themen wie Kostenerstattung und GOÄ-Reform (mit der geplanten Aufnahme der PP und KJP in die GOÄ) wurde das Verfahren absolut nicht gerecht. Diese Abhandlung des Tagesordnungspunktes VI hinterließ dann zumindest bei mir ein Gefühl der Unzufriedenheit, auch wenn dort viele wichtige Anträge beschieden wurden. So ist die Forderung nach dem Nachweis ausreichender Sprachkompetenz bei aus dem Ausland zugereisten nicht deutschsprachigen Kolleginnen und Kollegen, um die Kommunikation sowohl mit den Patienten als auch mit den Kollegen sicherzustellen, eine notwendige Grundlage für die Sicherheit der Patientenversorgung.

Ein Tagesordnungspunkt über die Zukunft der Ärztekammer und damit auch der Organisation der zukünftigen Deutschen Ärztetage lässt mich hoffen, dass ungeplante, aber berufspolitisch wichtige Themen zukünftig an anderer Stelle als unter dem Tagesordnungspunkt „Tätigkeitsbericht“ - oder dort zumindest mit ausreichendem Raum - diskutiert werden können.

Nürnberg als geschichtsträchtige Stadt veranlasste die Ärzteschaft zu einer „Nürnberger Erklärung“ mit Sicht auf die Rolle der Ärzteschaft im Nationalsozialismus. Das fand ich ebenso notwendig wie die Eröffnung einer Ausstellung über den Umgang mit jüdischen Kolleginnen und Kollegen in der gleichen Zeit.


Dr. Wilhelm Rehorn

Dr. Wilhelm Rehorn (Wesel)
Foto: privat


Die offene, faire und konstruktive Diskussion mit den beiden gesundheitspolitischen Sprechern von SPD- und Unions-Bundestagsfraktion, Professor Dr. Karl Lauterbach und Jens Spahn, war ein sehr gelungener Auftakt des diesjährigen Deutschen Ärztetages. Zum ersten Mal seit vielen Jahren stellten sich verantwortliche Führungskräfte der beiden größten Parteien im Deutschen Bundestag der Diskussion mit den Vertretern der deutschen Ärzteschaft. Und man konnte den Eindruck gewinnen, dass beide Seiten zuhörten und in der Diskussion aufeinander eingingen.

Als besonders positiv empfand ich, dass jetzt endlich die seit über 30 Jahren bekannten Auswirkungen der demographischen Entwicklung akzeptiert und – hoffentlich – auch angegangen werden sollen.

Bei der Lösung dieser zum größten Teil bereits eingetretenen Probleme werden wir Ärzte uns aktiv einbringen müssen. Denn eines wurde ganz klar: an unpopuläre Maßnahmen wird kein Politiker freiwillig herangehen. Einerseits fehlt das Fachwissen, andererseits der politische Wille. Wenn jedoch die Diskussion von der deutschen Ärzteschaft immer wieder mit eigenen, breit konsentierten Thesen begleitet werden wird, hat die Politik ein Gerüst, anhand dessen sie sich bei der Abarbeitung orientieren kann. Wir können sehr gespannt sein, welche Ergebnisse die von der Bundesärztekammer eingesetzte Arbeitsgruppe „Priorisierung in der Medizin“ vorlegen wird.

Begrüßt habe ich auch, dass sich Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr bereit erklärt hat, gesetzliche Rahmenbedingungen in der privaten Krankenversicherung zu schaffen, um die skandalösen Fangprämien zu begrenzen oder - besser noch - ganz abzuschaffen. 20 Prozent der Beitragsprämien für mafiöse Vermittlerstrukturen auszugeben ist nicht länger tolerierbar. Eine einmalige, vor Vertragsabschluss bekannt zu gebende Vertragsabschlussgebühr muss ausreichen.

Darüber hinaus bot der Deutsche Ärztetag viele Gelegenheiten, durch Gespräche mit niedergelassenen und angestellten Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bundesländern und Fachgebieten wieder einmal etwas über den Tellerrand des eigenen Tagesgeschäftes schauen zu können.


Dr. Patricia Aden

Dr. Patricia Aden (Essen) Foto: privat


Auch der 115. Deutsche Ärztetag war von lebhaften Diskussionen und großem Engagement der Delegierten geprägt. Bei dem breiten Spektrum an Themen ist eine vertiefte Erörterung nicht immer möglich. Dennoch hätte ich mir an manchen Stellen mehr Tiefgang gewünscht. Zur Zukunft der Krankenversicherung reicht es nicht aus, die Meinung von Gesundheitspolitikern zu hören. Hier ist eine wissenschaftliche Aufarbeitung nötig, die Vergleiche mit anderen Ländern einschließt. Für künftige Ärztetage sollte eine solche Schwerpunktsetzung überlegt werden.


Dr. Friedrich-Wilhelm Hülskamp

Dr. Friedrich-Wilhelm Hülskamp (Essen)
Foto: ÄkNo/Erdmenger


Unsere Kammerversammlung in Nordrhein hat im April 2011 eine Entschließung verabschiedet unter dem Titel „Die Zeit ist reif für eine bessere sektorübergreifende Patientenversorgung“. In ihr wird eine solche sektorenübergreifende Versorgung skizziert und der Vorstand unserer Ärztekammer aufgefordert, ein entsprechendes Modell zu erarbeiten. Als Vorsitzender des beauftragten Ausschusses war ich erfreut, dass jetzt der Deutsche Ärztetag einen entsprechenden Entschlussantrag verabschiedet hat, der eine gleiche Zielsetzung hat.

„Es besteht dringender Handlungsbedarf, da sich die Patientenversorgung künftig nur über kooperative Versorgungsstrukturen sicherstellen lässt“, fasste der Vizepräsident der Bundesärztekammer, Max Kaplan, zusammen.Tief beeindruckt und bewegt hat mich die „Nürnberger Erklärung“ des 115. Deutschen Ärztetages. Eindeutig hat die Deutsche Ärzteschaft die Opfer nationalsozialistischen Terrors um Verzeihung gebeten und erklärt, dass die Schuld viele Mitglieder wie auch Organisationen unserer Berufsgruppe trifft. Sie hätten keinesfalls nur auf Befehl verheerende Verbrechen begangen und angezettelt, sondern es sei aus eigener, freier Entscheidung geschehen. Jetzt, 65 Jahre nach dem Nürnberger Ärzteprozess, ist es eine „späte Reue“, die mehr als überfällig ist.  

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letzte Änderung am: 21.06.2012



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