Krankenhaustag ganz im Zeichen der Pflege

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hörte sich auf dem 41. Deutschen Krankenhaustag viel Lob und auch Bedenken zum Pflegepersonalstärkungsgesetz an.

Bundesgesundheitsminister Jens Span auf dem Deutschen Krankenhaustag 2018 Foto: Jürgen Brenn

„Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz soll Vertrauen in die Pflege zurückgewonnen werden.“ Bundesgesundheitsminister Jens Spahn auf der Eröffnung des 41. Deutschen Krankenhaustags in Düsseldorf. Foto: Jürgen Brenn

von Jürgen Brenn

„Der Bundesgesundheitsminister hat mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz Wort gehalten“, stellte Dr. Josef Düllings auf der Eröffnung des 41. Deutschen Krankenhaustags fest, der kürzlich im Rahmen der Medica in Düsseldorf stattgefunden hat. Der Kongresspräsident und Präsident des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD) bedankte sich dafür ausdrücklich bei Minister Jens Spahn und sagte von seiner Seite zu, dass die Kliniken alles dafür tun würden, damit die Verbesserungen des Gesetzes auch beim Pflegepersonal ankommen. Spahn erläuterte auf dem Krankenhaustag, Ziel des Gesetzes sei unter anderem, Vertrauen in die Pflege zurückzugewinnen. Auch sei damit ein Anfang gemacht, aber nicht der letzte Schritt, um Pflege zu verbessern. Das Gesetz enthalte eine klare Botschaft, indem neu eingestellte Pflegekräfte außerhalb des DRG-Systems finanziert werden, dies bedeute einen „großen Systemwechsel“, sagte Spahn. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass er nicht generell das DRG-System in den Krankenhäusern in Frage stelle.

Arbeitgeber müssen Arbeitsplätze attraktiv gestalten

Der Minister stellte ebenfalls klar, dass auch die Krankenhäuser als Arbeitgeber der Pflegekräfte in der Pflicht seien, für bessere Arbeitsbedingungen zu sorgen, damit Anreize geschaffen werden, dass zum Beispiel Pflegerinnen und Pfleger im Betrieb gehalten werden, Teilzeitkräfte ihre Stunden erhöhen und Menschen den Beruf erlernen und darin lange arbeiten. Auch Dr. Sabine Berninger, Vizepräsidentin des Deutschen Berufsverbandes für Pflegeberufe, sieht das Gesetz als einen guten Anfang um die Situation in der Pflege zu verbessern. Sie hoffe nun auf tragbare Konzepte etwa zur besseren Vereinbarung von Familie und Beruf. Allerdings warnte sie: „Durch Vorgaben zur Mindestpersonalbemessung in nur vier Klinikbereichen werden Personal- und Patientenverschiebungen innerhalb einer Klinik die Folge sein.“ Berninger wies auf dem Deutschen Krankenhaustag darauf hin, „dass die Vorgaben eine Minimalbesetzung und keine Regelbesetzung an Pflegefachpersonen beschreiben“. Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft Dr. Gerald Gaß sagte, dass die Beschränkung auf vier Bereiche (Intensivmedizin, Geriatrie, Kardiologie und Unfallchirurgie) nur eine Zwischenlösung darstellen könne und die Betrachtung einer ganzen Klinik das Ziel sein müsse. Auch sei es in vielen Kliniken kaum möglich, auf das Gesetz, das am 1. Januar 2019 greifen soll, so schnell zu reagieren. Er appellierte an den Gesundheitsminister, mit den Krankenhäusern gemeinsame Strategien zu entwickeln, um die gesetzlichen Vorgaben zu erfüllen. Es sei nicht zielführend, jeden Verstoß gegen die Personaluntergrenzen zu sanktionieren. Spahn entgegnete, dass bei diesem Thema auch sein Ziel der „Gesamthausansatz“ sei. „Wir fangen mit vier Bereichen an“, so der Minister. Er verteidigte die vorgesehenen Sanktionsmöglichkeiten. „Untergrenzen ohne Folgen machen wenig Sinn.“ Allerdings sollten nur die Häuser mit Konsequenzen zu rechnen haben, die strukturell die Untergrenzen unterschreiten. Wir werden dies zielgerichtet „mit Maß und Mitte“ beobachten, sagte Spahn.

Auch bei weiteren Themen waren sich Klinikvertreter und Bundesgesundheitsminister im Grundsatz einig. Zum Beispiel forderte Kongresspräsident Düllings die Öffnung der Grund- und Regelversorgung für die ambulante Notfallversorgung und für die ambulante fachärztliche Versorgung, um Krankenhäuser als „Anker der Gesundheitsversorgung in den Regionen“ zu stabilisieren. Der Minister pflichtete bei, dass die sektorübergreifende Notfallversorgung besser gesteuert werden müsse. „Das steht auf der Agenda.“

Auch beim Thema digitaler Weiterentwicklung des Gesundheitswesens machte Spahn deutlich, dass aus seiner Sicht die Zeit reif für Entscheidungen sei: „Wir müssen gemeinsam rein ins 21. Jahrhundert. Wir werden nicht überall auf die Selbstverwaltung warten“, so der Minister. Der Staat werde die Rahmenbedingungen für die Telematikinfrastruktur definieren und diese bereitstellen. Anwendungen sollen im Wettbewerb der Softwareentwickler entstehen, sagte Spahn. Er lud die Akteure im Gesundheitswesen in Düsseldorf dazu ein, den Prozess aktiv mitzugestalten. „Wir sind für Hinweise von Ihnen dankbar“, so Spahn. Auch die Vertreter der Krankenhäuser wiesen darauf hin, dass das deutsche Gesundheitswesen bei der Digitalisierung im internationalen Vergleich hinterherhinke. DKG-Präsident Gaß sieht als Hemmschuh vor allem einen unzureichenden Breitbandausbau in der Fläche. Auch forderte er mit Blick auf Interoperabilität, dass beim Thema elektronische Patientenakte die Krankenhäuser mit ins Boot geholt werden sollten.

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letzte Änderung am: 30.11.2018



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