Geschäftsordnung der Ethikkommission der Ärztekammer Nordrhein

in der Fassung vom 27.8.2009

§ 1

Die Befugnis zu dieser Geschäftsordnung beruht auf § 7 Absatz 4, § 8 Absatz 4 und § 12 Absätze 4 und 7 der Satzung der Ethikkommission vom 19. November 2005, in der Fassung vom 17. November 2007.

interner Link Satzung

§ 2

Die / Der Vorsitzende repräsentiert die Ethikkommission nach außen. Die / Der Vorsitzende der Ethikkommission bearbeitet in Zusammenarbeit mit der Geschäftsstelle allgemeine Anfragen, Fragen zur Beratungspflicht der Ethikkommission und Anfragen des Arbeitskreises Medizinischer Ethikkommissionen. Die / Der Vorsitzende der Ethikkommission bereitet die Tagesordnung der nicht an die Gremien gebundenen Sitzungen vor. Die / Der Vorsitzende der Ethikkommission votiert bei Sitzungen und Beschlüssen des Arbeitskreises Medizinischer Ethikkommissionen.

§ 3

Die Geschäftsstelle ordnet die Anträge zur Entscheidung durch die Kommission den verschiedenen Zuständigkeitsbereichen nach § 2 der Satzung zu. Sie nimmt eine Vorprüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit der eingereichten Unterlagen nach Maßgabe des § 7 Absatzes 2 und 3 GCP-V vor und stellt den Fristablauf fest.

Soweit Mängel bestehen, fordert sie die fehlenden Unterlagen, Erklärungen und Belege unter Hinweis auf § 9 der Satzung an; in AMG-Studien bereitet sie die Anforderung von fehlenden Unterlagen bis zur Unterschriftsreife vor. Die Vorprüfung durch die Geschäftsstelle nach Satz 2 ersetzt nicht die eigenständige Prüfung der Unterlagen durch die Mitglieder der Ethikkommission. 

Die / Der  Vorsitzende des zuständigen Gremiums kann nähere Anordnungen zum jeweiligen Verfahren treffen.

§ 4

Die / Der Vorsitzende der Ethikkommission regelt im Benehmen mit den Vorsitzenden der Gremien mit Unterstützung der Geschäftsstelle im jeweils vorangehenden Halbjahr für das folgende Halbjahr die nach der zu erwartenden Geschäftslage notwendigen Sitzungstage und die Verteilung der Gremien auf diese Sitzungstage.

Die Mitglieder der Ethikkommission teilen der Geschäftsstelle mit, an welchen Sitzungsterminen sie teilnehmen können.

Grundlage der Einberufung der Gremiumsmitglieder zu den Sitzungen ist der Geschäftsverteilungsplan der Ethikkommission der Ärztekammer Nordrhein.

§ 5

Die Geschäfte der Ethikkommission werden nach der Reihenfolge ihres Eingangs auf die einzelnen Gremien verteilt. Eine Abgabe an ein anderes Gremium aus sachlichen Gründen ist zulässig.

§ 6

Die Sitzungen der Gremien werden von den Mitgliedern durch Studium der Akten vorbereitet.

Die / Der zur Sitzung berufene Vorsitzende oder stellvertretende Vorsitzende kann ein ärztliches Mitglied, ein Mitglied mit wissenschaftlicher oder beruflicher Erfahrung auf dem Gebiet der Ethik oder die Apothekerin bzw. den Apotheker mit der Berichterstattung beauftragen.

§ 7 

Die Gremien können, soweit nicht gesetzliche Regeln entgegenstehen, die Beratung vertagen, wenn weitere Unterlagen und Auskünfte erforderlich sind.

§ 8

Die Gremien beschließen nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Soweit nicht gesetzlich eine andere Form der Beschlussfassung vorgesehen ist, beraten sie dahingehend,

  1. dass sie keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt, (zustimmendes Votum)
    oder
  2. dass sie keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt, jedoch zur Verbesserung bestimmte Empfehlungen aussprechen, (zustimmendes Votum mit Empfehlungen)
    oder
  3. dass keine Bedenken gegen das Vorhaben bestehen sofern bestimmte Maßnahmen ergriffen werden, (bedingt zustimmendes Votum)
    oder
  4. dass gegen das Vorhaben Bedenken bestehen. (ablehnendes Votum)

  Zum Seitenanfang

letzte Änderung am: 02.02.2010

Logo Amtliche Bekanntmachungen der Ärztekammer Nordrhein


Datenschutzgrundverordnung

Europasterne mit Paragraphenzeichen Foto: BillionPhotos com/Fotolia.com und froxx/Fotolia.com

interner Link Informationen zur Datenschutzgrundverordnung, die am 25.5.2018 Gültigkeit erlangt.

Rheinisches Ärzteblatt

Heft 7/2018

Titel 7/2018 Titelgestaltung: Eberhard Wolf

Titelthema

Im Einzelfall auch medial

 aktuelle Ausgabe

Osteoporose - Prävention und Behandlung

Logo IQN 

Die Prävention und Behandlung von Osteoporose stehen im Mittelpunkt der aktuellen Fortbildung des Instituts für Qualität im Gesundheitswesen Nordrhein (IQN). Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 1. August 2018 von 15.30 Uhr bis 19.00 Uhr im Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft.

Interner Link Programm

Dokumentation: PsychKG-Forum

Dokumentation der Vorträge auf dem PsychKG-Forum - Erwartungen und Erfahrungen nach der Gesetzesnovelle, das die Bezirksregierung Düsseldorf am 13. April 2018 veranstaltet hatte.

interner Link Dokumentation

Materialbestellung

Die Ärztekammer Nordrhein hält zahlreiche Informationsbroschüre und Flyer für Ärztinnen und Ärzte, Bürgerinnen und Bürger oder auch zur Auslage im Wartezimmer bereit. Die Materialien können einfach ein bereitgestelltes Online-Formular bestellt werden.

Interner Link Materialbestellung

Logo Cochrane Library
Jobbörse für MFA
Screenshot Jobbörse

Suchen Sie eine neue Praxis-Mitarbeiter/in oder haben Sie einen Ausbildungs- / Praktikums- / Hospitationsplatz frei? Über die Jobbörse auf unserer Homepage haben Sie die Möglichkeit, schnell und kostenlos ein Inserat aufzugeben. Auch Job-Suchende können hier eine Anzeige schalten.

interner Link Jobbörse

Critical Incident Reporting System NRW. Melde- und Lernsystem für medizinische Beinahe-Fehler für NRW.

 Internetlink www.cirs-nrw.de

Diese Web Seite ist von der Health On the Net Stiftung akkreditiert: Klicken Sie, um dies zu überprüfen

Wir befolgen den HONcode Standard für vertrauensvolle Gesundheitsinformationen.
Kontrollieren Sie dies hier.


Medisuch-Siegel

Die Medizinsuchmaschine "Medisuch" bestätigt der Ärztekammer Nordrhein, dass die Homepage ohne kommerzielle Einflussnahme erstellt ist.

Video über die Ärztekammer Nordrhein
Screenshot-Image-Video

Video (7 Minuten): Die Aufgaben der Ärztekammer Nordrhein

Interner Link Imagevideo