Professor Dr. Jörg-Dietrich Hoppe, Präsident der Ärztekammer Nordrhein

Bericht zur Lage bei der Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein am 18. März 2006 in Düsseldorf

Es gilt das gesprochene Wort


Meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Ärzteschaft befindet sich derzeit regelrecht im Ausnahmezustand.

Unsere Kolleginnen und Kollegen an Universitätskliniken und Landeskrankenhäusern streiken. Schluss mit den unerträglichen und ungesetzlichen Arbeitszeiten, eine angemessene Vergütung, ein eigener Tarifvertrag - diesen Forderungen gilt unsere volle Unterstützung!

Protestaktionen unserer niedergelassenen Ärzte finden seit Wochen und Monaten überall in der Republik statt, denn sie können Honorarverfall, Regressdrohungen und Bürokratiewahnsinn einfach nicht mehr ertragen.

Die nächste Großdemonstration ist am kommenden Freitag (24. März 2006 Anmerkung der Redaktion) in Berlin. Wenn Sie nur irgendwie die Möglichkeit haben, nehmen auch Sie teil!

Um seine Unterstützung auch öffentlich zu demonstrieren, wird der Vorstand der Bundesärztekammer seine Vorstandssitzung unterbrechen und dabei sein.

Denn wir begrüßen es sehr, dass sich Ärztinnen und Ärzte in Solidarität engagieren und die Bürger über die Gefahr von Therapieeinschränkungen und Wartelistenmedizin informieren.

Die Bevölkerung darf auch ruhig wissen, dass Ärztinnen und Ärzte legitime eigene Interessen haben und welche das sind. Solange gleichzeitig vermittelt wird, dass es uns immer zuerst ums Helfen und Heilen geht, schadet das überhaupt nicht.

Wir sind dabei, uns aus der Ethikfalle zu befreien. Das Argument, dass wir politische Auseinandersetzungen auf dem Rücken der Patienten austragen, zieht nicht mehr.

Wir sehen das an dem positiven Echo, das die ärztlichen Proteste in Öffentlichkeit und Medien erfahren. 81 Prozent der Deutschen haben nach einer repräsentativen Umfrage Verständnis für die Anliegen der Ärzteschaft geäußert, die Berichterstattung ist fast durchweg wohlwollend. Die Menschen spüren, dass die permanente Ausbeutung der ärztlichen Leistungsbereitschaft, des ärztlichen Berufsethos seine Grenzen hat.

Unsere Patienten haben verstanden, dass Ärzte zur Rationierung gezwungen werden sollen, weil Politik meint, man könne auch mit immer mehr begrenzten Mitteln unbegrenzte Leistungsversprechen abgeben! Das geht nicht!

Angesichts der alltäglichen Rationierungs-Erfahrungen glaubt dieses allumfassende Leistungsversprechen kaum mehr jemand. Das ist für uns die große Chance, mit der Wahrheit durchzudringen. Wir Ärztinnen und Ärzte werden mit unserer Kritik an Leistungskürzungen zunehmend als die Anwälte der Patienten wahrgenommen und anerkannt. Das ist ein wichtiges Ziel in einer schwierigen Zeit; eine wichtige Etappe die wir hinter uns haben. Diese Anerkennung ist ein Pfund mit dem wir jetzt vernünftig arbeiten können.

Und was tut in dieser Situation die verantwortliche Bundesgesundheitsministerin? Sie versucht zu spalten.

Sie bringt ein Arzneimittelverordnungs-Wirtschaftlichkeitsgesetz - kurz AVWG - auf den Weg.

Dieses Gesetz soll uns Ärzte dazu verlocken, unseren Patientinnen und Patienten Medikamente vorzuenthalten. Bei gedrosselter ärztlicher Verordnung von Arzneimitteln werden Bonuszahlungen in den Honorartopf versprochen. Wer sich darum aber nicht weiter schert und seine Patienten weiter nach bestem Wissen und Gewissen versorgt, dem drohen Strafzahlungen.

Damit wird nicht nur die Therapiefreiheit unzulässig eingeschränkt, vor allem wird das Patient-Arzt-Verhältnis beschädigt bis zerstört. Denn: Werden die Patienten künftig überhaupt noch auf uns vertrauen, wenn er um die finanziellen Manipulationsversuche wissen? Ich fürchte nein!

Deswegen ist die geplante Bonus-Malus-Regelung zutiefst unethisch.

Zu dieser Frage hat Ulla Schmidt sich leider nicht geäußert. Sie lässt stattdessen verlauten, die medizinische Versorgung der Patienten werde unter dem AVWG in keiner Weise leiden.

Wie weit die Ministerin mit dieser Einschätzung vom Praxisalltag entfernt ist, gibt sie in ihrem so genannten offenen Brief an die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte zu erkennen.

Ich darf einmal zitieren:

"Dem verordnenden Arzt darf es nicht zu viel sein, so zu handeln wie Millionen Menschen jeden Tag handeln: sich bei gleicher Qualität für das günstigere Produkt zu entscheiden."

Zitat Ende

Das ist richtig, aber liebe Kolleginnen und Kollegen, das heißt doch im Klartext, dass sich die Ärztinnen und Ärzte ihrer Verpflichtung zu einer wirtschaftlichen Verordnungsweise bisher in fahrlässige Weise entzogen hätten.

Welches Arztbild liegt einer solchen Unterstellung denn zugrunde? Doch wohl ein von unerträglichem Misstrauen geprägtes Arztbild!

Das ist das von Politikdefätisten über Jahre gezeichnete Bild vom schlecht qualifizierten, besser verdienenden Arzt, dem die Patienten nur mit allergrößter Skepsis begegnen dürfen. So hat man uns und unsere Arbeit mies gemacht. Wen wundert es da, dass die Ärzte in Deutschland diese herabsetzende Art jetzt endgültig satt haben?

Es ist diese Geisteshaltung des Misstrauens, die uns so wütend macht!

Immerhin hat der Bundesrat auf unsere Argumente gehört und das AVWG an den Vermittlungsausschuss überwiesen.

Das begrüße ich sehr, denn Bonus und Malus sind mit der Würde des Arztberufes nicht vereinbar. Das heißt aber noch lange nicht, dass der Gesetzentwurf dort landet, wo er hingehört, nämlich im Reißwolf!

Leider ist das AVWG nicht zustimmungspflichtig. Und ich frage, warum eigentlich nicht. Denn es ist doch Landesrecht erheblich durch dieses Gesetz tangiert. Ich mache darauf aufmerksam, dass diese Vorschrift im Sozialgesetzbuch kollidiert mit unserem Berufsrecht und unser Berufsrecht ist abgeleitetes Landesrecht aus den Heilberufsgesetzen der Länder. Das Berufsrecht ist genehmigt von unserer Aufsichtsbehörde und dort steht, dass Vorteilsnahme bei einer medikamentösen Therapie etwa durch die Pharmaindustrie nicht zulässig ist und bestraft werden kann.

Also kollidiert hier das, was wir berufsrechtlich nicht dürfen, mit dem, was wir sozialrechtlich machen sollen. Das geht nicht! Deshalb meine ich, das muss geklärt werden. Das muss die Länder interessieren, das muss den Bundesrat interessieren. Ich habe den Eindruck, dass der Bundesrat das zwar gefühlt hat. Vielleicht hat er es nicht so genau reflektiert. Denn in den Beschlüssen des Bundesrates zur Überweisung an den Vermittlungsausschuss steht das nicht drin. Aber das muss dann nachgebessert werden, und das muss dem Vermittlungsausschuss klar sein, dass diese Kollision besteht, und uns in unerträgliche Konflikte bringen kann.

Wenn das nicht der Fall wäre, gäbe es eine erneute Beschlussfassung im Bundestag, der auf diesem Wege den Bundesrat aushebeln kann und es wäre geltendes Gesetz. Dann hätten wir den Kladderadatsch.

Dann gehen wir schnurstracks vor das Bundesverfassungsgericht, um klären zu lassen, was höher steht: Das Berufrecht, das die Patient-Arzt-Beziehung schützt oder das Sozialgesetzbuch, das die Beitragszahler schützt. Das ist der Konflikt, mit dem wir es hier zutun haben.

So weit ist es aber noch nicht. Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um dieses bürokratische Monstrum zu verhindern, mit dem Ärzte und Patienten möglicherweise gegeneinander aufgebracht werden!

Das AVWG ist mit der Würde des Arztberufes nicht vereinbar, wir können uns das nicht gefallen lassen!

Und das Ganze ist ja kein singulärer Vorgang, wir erleben diese Art der bürokratischen Strangulierung unserer ärztlichen Freiheit ja permanent. So wird es immer schwieriger, eine Patientenversorgung nach den ethischen Grundüberzeugungen unseres Berufes überhaupt noch durchzuhalten.

Wer aber meint, ärztliches Ethos und die hohe Leistungsbereitschaft der Ärztinnen und Ärzte als Systemressource ansehen zu können, die zugunsten der desolaten öffentlichen Kassen weiter schamlos ausgebeutet werden kann, macht einen Fehler. Denn er unterschätzt die Solidarität und die Kampfbereitschaft der Ärztinnen und Ärzte, und übrigens auch und deren berufliche Alternativen.

Tausende junger, engagierter, leistungsbereiter Kollegen sind ja schon vor der deutschen Gesundheitspolitik ins Ausland geflüchtet. Arbeitgeber und Politik müssen aber daraufhin wirken, dass die meisten werden bleiben, damit es nicht noch mehr arztfreie Zonen in unserem Land entstehen!

Im Osten ist es schon ganz evident. Und hier an der Grenze zum Westen hin, beginnt sich das auch zu entwickeln und das geht so weiter.

Ich bin diese Woche von einem Headhunter aus Großbritannien angerufen worden, der mir angeboten hat, zwischen Birmingham, Manchester, Bristol und South Hampton wählen zu können, wenn ich dort als Pathologe arbeiten wollte. Ich habe ihm mein Alter genannt. Da sagte er, das stört überhaupt nicht. Jetzt sage ich Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, was ich dort bekäme: 14 x 25.000 Euro, bei einer garantierten 50-Stunden-Woche.

Die Klinikärzte werden sich weiter für eine Krankenhausversorgung von hoher Qualität in unserem Lande engagieren, aber ab sofort nicht mehr abfinden mit Knebelverträgen, unbezahlten Überstunden und Dauereinsätzen von 24 Stunden und mehr. Sie werden solchen Verlockungen erliegen.

Sie werden auch keine weiteren empfindlichen Gehaltseinbußen hinnehmen, obwohl sie in Europa zwar hochgeschätzt, aber im Vergleich zu den Kollegen in anderen Ländern einfach zu schlecht bezahlt sind!

Im Gegenteil: 98,4 Prozent haben dem Streik zugestimmt und damit der Forderung nach 30 Prozent höherer Vergütung Nachdruck verliehen. Das ist eine völlig gerechtfertigte Forderung. Denn sie bedeutet ja nur den Ausgleich für bisher eingetretenen die Kürzung des Weihnachtsgeldes, die Streichung des Urlaubsgeldes, die Erhöhung der Wochenarbeitszeit ohne Lohnausgleich und die systematische Nicht-Vergütung millionenfacher Überstunden.

All diese Zumutungen addieren sich auf mehr als 30 Prozent Minus bei den Gehältern.

Das steht einfach in krassem Missverhältnis zu dem, was bei uns passiert.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

auch bei unserer heutigen Sitzung haben wir einen Tagesordnungspunkt zur Nordrheinischen Ärzteversorgung. Ich darf Ihnen sagen, dass die wirtschaftliche Entwicklung der Ärzteversorgung bis Ende des Jahres 2005 - und bisher auch im Jahre 2006 - trotz schwierigen wirtschaftlichen Umfeldes positiv verlaufen ist.

In unserer Kammerversammlung im November vorigen Jahres haben wir ausführlich über den jährlich zu beschließenden Bemessungsmultiplikator diskutiert. Auf mehrfach geäußerten Wunsch wird dieses Thema heute erneut behandelt - nach entsprechender Vorbereitung in den Fraktionen, zu denen auch die Geschäftsführung der Ärzteversorgung und der Versicherungsmathematiker zur Verfügung gestanden haben.

Ich weiß, dass über die Frage der Generationengerechtigkeit nach wie vor intensiv diskutiert wird. Es zeichnet uns als demokratisch verfasste Selbstverwaltung aus, dass wir diese Debatte führen, und ich bin froh, dass sich hier die jungen Kolleginnen und Kollegen verstärkt einbringen.

Ich darf gleichzeitig darum bitten, auch das gehört zur Demokratie, mit großer Mehrheit gefasste Beschlüsse, die nach Überzeugung dieser Kammerversammlung eine gute Zukunft unserer Altersversorgung versprechen, zu respektieren und die Aussprache nicht rückwärtsgewandt zu führen.

> Nordrheinische Ärzteversorgung

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in den turbulenten Zeiten, die wir Ärztinnen und Ärzte derzeit erleben, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für dieses Jahr die Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes angekündigt.

Neben einer Verschlankung der Krankenhausplanung und der Streichung nicht notwendiger bürokratischer Regelungen aus dem Gesetz soll die Krankenhausförderung novelliert werden.

Nach den Vorstellungen unseres Gesundheitsministers Karl-Josef Laumann soll die Einzelförderung gestrafft und transparenter werden und die Pauschalförderung mit weniger Verwaltungsaufwand und mehr Eigenverantwortung und Unabhängigkeit der Krankenhäuser ablaufen.

Die Novellierung des Gesetzes ist angesichts der gewaltigen Herausforderungen, vor denen die Krankenhäuser angesichts des DRG-induzierten Wettbewerbs auch in Nordrhein-Westfalen stehen, keine leichte Aufgabe.

Wir freuen uns, dass die verantwortliche Abteilungsleiterin im Ministerium, Dr. Dorothea Prütting, unsere Einladung angenommen hat und aus Sicht der Landesregierung die Situation der stationären Versorgung in Nordrhein-Westfalen und die Ziele der Landesregierung darstellen wird.

Die Mitwirkung an der Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes ist übrigens ein Beispiel für die gute Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Westfalen-Lippe.

Der Krankenhausauschuss der Ärztekammer Westfalen-Lippe und unsere Kommission für Krankenhausplanung unter Vorsitz des Kollegen Friedrich-Wilhelm Hülskamp haben in zwei gemeinsamen Sitzungen die Stellungnahme beider Kammern zur zukünftigen Ausgestaltung des Krankenhausgesetzes erarbeitet.

Ein wichtiges Anliegen beider Kammern ist, in den Kreis der unmittelbar Beteiligten an der Krankenhausplanung aufgenommen zu werden.

Wir haben heute Vormittag einen sehr engen Zeitplan, weil Frau Dr. Prütting mittags eine Verpflichtung in Bonn hat. Wir wollten dennoch die Gelegenheit nicht versäumen, sie heute hier bei uns zu haben, bevor die Novelle des Krankenhausgesetzes in die entscheidende Phase geht.

Ich habe mich daher in meinem Lagebericht auf das Allernotwendigste beschränkt.

Wie es gesundheitspolitisch auf Bundesebene weitergehen wird, lässt sich ohnehin erst nach den Landtagswahlen am 26. März genauer absehen.

Wir werden uns weiter nach Kräften einmischen und darauf drängen, dass endlich Konsequenzen aus der chronischen Unterfinanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung gezogen werden.

Es wird ja nicht besser dadurch, dass die Große Koalition den zur Finanzierung von versicherungsfremden Leistungen gedachten Zuschuss aus der Tabaksteuer bereits gestrichen hat.

Wir werden deutlich machen, dass es nicht mehr einfach weiter geht wie bisher mit Kostendämpfung pur, ohne dass die Versorgung unserer Patientinnen und Patienten leiden muss.

Wir werden Planungssicherheit für Ärztinnen und Ärzte und eine angemessene, der Leistung entsprechende Vergütung der ambulant und stationär tätigen Ärztinnen und Ärzte verlangen.

Es kann ja wohl kein Dauerzustand sein, dass rund ein Drittel aller Leistungen im ambulanten Bereich einfach nicht vergütet wird!

Wir werden weiter ringen um eine Neustrukturierung und Modernisierung der privatärztlichen Gebührenordnung und dem Versuch entgegentreten, die Honorarsätze für privatärztlich erbrachte Leistungen mittels staatlich verordneter Dumpingsätze nach unten zu nivellieren!

Das würde doch nur den Trend zu mehr Praxis-Pleiten weiter verstärken und die wohnortnahe Versorgung mit Hausärzten und Fachärzten ausdünnen.

Wir werden streiten gegen jeden Politik-Ansatz, der uns zu Medizin-Admistratoren und Krankheits-Verwaltern degradieren will.

Die Proteste und Demonstrationen der ärztlichen Basis sehen wir als wichtige Unterstützung unserer gesundheits- und berufspolitischen Arbeit an.

Deshalb hat unser Vizepräsident Arnold Schüller am 8. Februar bei der NRW-weiten Protestkundgebung der Ärztinnen und Ärzte in Essen ebenso gesprochen wie ich am 18. Januar in Berlin beim "Tag der Ärzte" - und jetzt am 24. März in Berlin auch wieder.

Deshalb auch habe ich die "Essener Resolution" mit Wohlwollen gelesen - ein Dokument, das wesentliche Anliegen der ärztlichen Basis bekundet und gleichzeitig der Gesundheitsministerin das Argument aus der Hand nimmt, nur die Funktionäre würden sich äußern und die Basis stünde gar nicht dahinter.

Aber hier haben wir Klarheit darüber, dass wir Einheit haben.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die überwältigende Mehrheit der Ärzteschaft hat erkannt: Resignation und internes Gerangel um eine möglichst günstige Position bei der Verteilung des Mangels - das wäre die völlig falsche Antwort auf die Gesundheitspolitik der Demotivation, der wir uns seit vielen Jahren ausgesetzt sehen.

Die richtige Reaktion kann nur heißen: Ehrliche Positionsbestimmung und Gegendruck in ärztlicher Solidarität. Unsere Patientinnen und Patienten, um die es ja vor allem geht, stehen an unserer Seite. Und das dürfen wir nicht verspielen.

Ich danke sehr für Ihre Geduld und Ihre Aufmerksamkeit.

  Zum Seitenanfang

letzte Änderung am: 14.11.2008



Rheinisches Ärzteblatt

Heft 2/2018

Titel 2/2018 Titelillustration nach einem Entwurf von Alexandra Wilhelm, Titelkonzept Eberhard Wolf

Titelthema

Gute Medizin sieht Vielfalt

aktuelle Ausgabe

Dokumentation: Cannabis auf Rezept?
Cannabis als Medikament Foto: Africa Studio - Fotolia.com

Foto: Africa Studio - Fotolia.com

Am Freitag 8. Dezember 2017 veranstaltete die Ärztekammer Nordrhein das Kammersymposium "Cannabis auf Rezept? Cannabinoide in der Medizin im Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft. Einige der gehaltenen Referate stehen zur Verfügung.

interner Link Dokumentation

Ärztekammer begrüßte neue Mitglieder

Begrüßungsveranstaltung für neue Mitglieder November 2017 Foto: Jochen Rolfes 

Am Samstag, 25. November 2017 begrüßte Rudolf Henke, Präsident der Ärztekammer Nordrhein, zum 15. Mal neue Kammermitglieder im Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft.

interner Link Festvortrag und Bildergalerie

Materialbestellung

Die Ärztekammer Nordrhein hält zahlreiche Informationsbroschüre und Flyer für Ärztinnen und Ärzte, Bürgerinnen und Bürger oder auch zur Auslage im Wartezimmer bereit. Die Materialien können einfach ein bereitgestelltes Online-Formular bestellt werden.

Interner Link Materialbestellung

Logo Cochrane Library
Jobbörse für MFA
Screenshot Jobbörse

Suchen Sie eine neue Praxis-Mitarbeiter/in oder haben Sie einen Ausbildungs- / Praktikums- / Hospitationsplatz frei? Über die Jobbörse auf unserer Homepage haben Sie die Möglichkeit, schnell und kostenlos ein Inserat aufzugeben. Auch Job-Suchende können hier eine Anzeige schalten.

interner Link Jobbörse

Critical Incident Reporting System NRW. Melde- und Lernsystem für medizinische Beinahe-Fehler für NRW.

 Internetlink www.cirs-nrw.de

Diese Web Seite ist von der Health On the Net Stiftung akkreditiert: Klicken Sie, um dies zu überprüfen

Wir befolgen den HONcode Standard für vertrauensvolle Gesundheitsinformationen.
Kontrollieren Sie dies hier.


Medisuch-Siegel

Die Medizinsuchmaschine "Medisuch" bestätigt der Ärztekammer Nordrhein, dass die Homepage ohne kommerzielle Einflussnahme erstellt ist.

Video über die Ärztekammer Nordrhein
Screenshot-Image-Video

Video (7 Minuten): Die Aufgaben der Ärztekammer Nordrhein

Interner Link Imagevideo