Durchführung von Leistungsuntersuchungen nach Anlage 5 Nr. 2 FeV

Anlage: – 1 –

Bewerber um die Erteilung von Fahrerlaubnissen der Klassen D, D1, DE, D1E und von Fahrerlaubnissen zur Fahrgastbeförderung haben u.a. Leistungstests nach Nr. 2 der Anlage 5 FeV durchzuführen.

Das gleiche gilt für Bewerber um die Verlängerung der o.a. Fahrerlaubnisse ab Vollendung des 50. bzw. 60.Lebensjahres. Die für diese Leistungstests eingesetzten Verfahren müssen nach dem Stand der Wissenschaft standardisiert und unter Aspekten der Verkehrssicherheit validiert sein. Hinsichtlich der Anwendung dieser Leistungstests ist folgendes zu beachten:

1. Testsysteme

Wegen der bei den Begutachtungsstellen für Fahreignung verwendeten Leistungstests wird auf die bereits mit Runderlass vom 23.Dezember 1998 versandte Liste hingewiesen. Im übrigen müssen die Anbieter bzw. Autoren/Hersteller der Tests gegenüber den Anwendern nachweisen, dass ihre Tests nach dem Stand der Wissenschaft standardisiert und unter Aspekten der Verkehrssicherheit validiert sind. Ggf. sind dazu entsprechende Gutachten über die Bewertung der Testsysteme beizubringen. Auf die im Land Nordrhein-Westfalen bestehende Möglichkeit, Gutachten über den Obergutachter, Herrn Prof. Dr. Stephan, erstellen zu lassen, wurde bereits mit Runderlass vom 23.Dezember 1998 hingewiesen.

Im Rahmen einer solchen Begutachtung wird bereits das Testsystem "PSYTEST/TAP" von Zimmermann & Fimm aus Herzogenrath auf Validität untersucht. Obwohl die Begutachtung noch nicht abgeschlossen ist, lassen die Zwischenergebnisse bereits eine positive Tendenz erkennen, so dass die Anwendung dieses Testsystems unter dem Vorbehalt des späteren Widerrufs zurzeit nicht zu beanstanden ist. Bei dieser Testform ist zu beachten, dass der Hersteller die Beiziehung eines Psychologen für notwendig erachtet.

Auch die "Verkehrspsychologische Testbatterie“ von Dr. Schuhfried aus Mödling befindet sich in einer Nachevaluation, die bis Ende 1999 abgeschlossen sein wird, so dass auch hier die Anwendung dieses Tests unter dem Vorbehalt des späteren Widerrufs zurzeit nicht zu beanstanden ist.

Herr Prof. Dr. Stephan wird Sie über die Zwischen- und endgültigen Ergebnisse direkt informieren.

2. Anforderungen an das Leistungsvermögen

Die Anforderungen an das Leistungsvermögen für Bewerber oder für Inhaber von Fahrerlaubnissen sind dem Kapitel 2.5 der Begutachtungs-Leitlinien "Kraftfahrereignung" zu entnehmen, das in Kopie beigefügt ist. Fahrerlaubnisse der Klassen D, D1, DE und D1E sowie die Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung gehören der Gruppe 2 an.

Anforderungen an das Leistungsvermögen

Bei dieser Gruppe gelten die erhöhten Anforderungen insoweit, als in Abänderung zu Ziff. 4.1 des Runderlasses vom 23.12.1998 in der Mehrzahl der eingesetzten Testverfahren der Prozentrang 33 - gemessen an altersunabhängigen Normwerten - erreicht oder überschritten werden muss, dass aber der Prozentrang 16 in den relevanten Verfahren ausnahmslos erreicht sein muss.

Hiervon kann nur abgesehen werden, wenn in einzelnen Untertests bei Abweichungen nach unten Kompensationsmöglichkeiten gegeben sind. Andererseits muss sichergestellt werden, dass eine Mängelkumulation in den angewendeten Verfahren ausgeschlossen ist und/oder weitere sensorische, motorische oder intellektuelle Leistungsbeeinträchtigungen oder auch Fehleinstellungen in nicht mehr tolerierbarem Umfang hinzutreten.

3. Durchführende Stellen

Berechtigt, entsprechende Gutachten zu erstellen, sind neben den Begutachtungsstellen für Fahreignung Ärzte mit der Gebietsbezeichnung Arbeitsmedizin oder der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin. Ärzte mit (nur) einem arbeits- oder betriebsmedizinischen Fachkundenachweis sind vorerst nicht berechtigt.

Wie bereits mit Runderlass vom 11.Februar 1999 unter Ziffer 4.1 dargelegt, können die Leistungstests von Arbeits- oder Betriebsmedizinern akzeptiert werden, sofern die in den Begutachtungs-Leitlinien vorgeschriebenen Prozentränge im Normbereich liegen.

Die Prüfung von Kompensationsmöglichkeiten darf nur von einem Psychologen vorgenommen werden, so dass dieser auch eine ggf. erforderliche Fahrverhaltensprobe durchzuführen hat.

4.Verwaltungsverfahren

Die Inhaber der o.a. Fahrerlaubnisse haben den Nachweis ihres Leistungsvermögens durch ein Gutachten nach Anlage 5 Nr. 2 FeV beizubringen, ohne dass es hierzu einer besonderen Anordnung durch die Fahrerlaubnisbehörde bedarf. Bei diesem Nachweis handelt es sich nicht um ein Gutachten nach § 11 Absätze 2 bis 4 FeV, das bei Bedenken an der Kraftfahreignung beizubringen ist und einer konkreten Anordnung bedarf.

Da die Prüfung von Kompensationsmöglichkeiten Aufgabe der Gutachter ist, bedarf die Durchführung einer Fahrverhaltensprobe nicht der Anordnung der Straßenverkehrsbehörde. Die Fahrverhaltensprobe ist vielmehr Bestandteil der Begutachtung, und der Gutachter bestimmt selbst, unter welchen Bedingungen diese Fahrprobe durchgeführt wird. Erst wenn ein Gutachten vorgelegt wird, in dem die o.a. Prozentränge (ggf. auch nach Prüfung von Kompensationsmöglichkeiten) nicht erreicht werden, bestehen Bedenken an der Kraftfahreignung, die durch zusätzliche Gutachten nach § 11 Abs. 2, 3 oder 4 zu klären sind.

5. Anforderungen an die Gutachten nach Anlage 5 Nr. 2 FeV

Die Gutachten müssen den Anforderungen der Anlage 5 FeV entsprechen, d.h. sie müssen

  • die angewandten Testverfahren beschreiben und
  • soweit deren wissenschaftlicher Standard und deren Validität nicht bekannt ist, Fundstellen benennen, die eine Nachprüfung ermöglichen (z.B. Hinweise auf Gutachten),
  • die Ergebnisse (Prozentränge) benennen,
  • Kompensationsmöglichkeiten beschreiben,
  • den Ausschluss einer Kumulation von Mängeln begründen und
  • eine Bewertung der Ergebnisse vornehmen.

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letzte Änderung am: 17.08.2012



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Heft 11/2018

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Titelthema

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Unter dem Titel "Blickwechsel Demenz: "Operation gelungen, Patient verwirrt?" veranstaltet die Ärztekammer Nordrhein zusammen mit der Paritätischen NRW und der Krankenhausgesellschaft NRW eine Fachtagung zum Umgang mit dementen Patienten im Krankenhaus. Die Veranstaltung findet am Samstag, 17. November 2018 von 10 bis 15 Uhr im Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft statt.

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