Schwangerschaftsabbruch

Startschuss für Liste nach § 13 Schwangerschaftskonfliktgesetz

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Düsseldorf, Berlin, 31. Juli 2019. Ärztinnen und Ärzte sowie Kliniken im Rheinland, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, können sich ab sofort auf einer entsprechenden Liste der Bundesärztekammer eintragen lassen. Diese Liste wird auch von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) unter www.familienplanung.de veröffentlicht und gemeinsam monatlich aktualisiert.

Hintergrund ist ein Beschluss des Deutschen Bundestag, das in § 219a Strafgesetzbuch verankerte Werbeverbot zu entschärfen. Ärzte, Krankenhäuser und Einrichtungen dürfen nun sachlich darüber informieren, dass sie Abtreibungen vornehmen. Das Werbeverbot bleibt grundsätzlich bestehen.

„Die Neuregelung des Strafgesetzparagrafen 219a schafft die für alle Beteiligten dringend notwendige Rechtssicherheit bei der Information zum Schwangerschaftsabbruch“, sagte BÄK-Präsident Dr. Klaus Reinhardt. Die Bundesärztekammer nehme die ihr vom Gesetzgeber übertragene Aufgabe sehr ernst, eine Liste über Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser und Einrichtungen zu führen, die straffreie Schwangerschaftsabbrüche durchführen. „Diese Liste hilft Frauen in Notlagen bei der Suche nach ärztlicher Hilfe in ihrer Nähe“, so Reinhardt.

Die Aufnahme in die Liste ist freiwillig und kann auf der Internetseite der Bundesärztekammer beantragt werden. Ein mehrstufiger Registrierungs- und Verifizierungsprozess gewährleistet dabei die Sicherheit und Korrektheit der Angaben. Nutzer des elektronischen Arztausweises haben die Möglichkeit, sich mit dessen Hilfe nach der online-Registrierung elektronisch anzumelden. Alle anderen Ärztinnen und Ärzte erhalten die Anmeldeunterlagen nach der Online-Registrierung auf dem Postweg.

Ärztinnen und Ärzte, Krankenhäuser und Einrichtungen können unter https://liste.bundesaerztekammer.de eine Aufnahme beantragen.

Allgemeine Anfragen können über die Mailadresse liste(at)baek.de an die Bundesärztekammer gerichtet werden.


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