Chronologie der Krankenhausplanung NRW
Tabellarische Übersicht (Stand 4.11.2019)
laufend | Erarbeitung eines neuen Krankenhausplans NRW unter Einbeziehung des Landesausschusses für Krankenhausplanung NRW. Ende 2020 soll der neue Krankenhausplan vorliegen. |
12. September 2019 | Vorstellung des Gutachtens "Krankenhauslandschaft Nordrhein-Westfalen" durch das MAGS NRW |
ab Juli 2019 | Das Gutachten liegt dem MAGS NRW zur Prüfung und Bewertung vor. |
Sommer 2018 | Das MAGS beauftragt die Erstellung eines Gutachtens zur Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen als Grundlage für einen neuen Krankenhausplan NRW Gutachter: Partnerschaft Deutschland – Berater der öffentlichen Hand GmbH, Berlin TU Berlin, FB Management im Gesundheitswesen, Prof. Dr. med. R. Busse Lohfert & Lohfert AG, Hamburg |
laufend | Erarbeitung regionaler Planungskonzepte gemäß § 14 KHGG NRW |
laufend | Erörterung verschiedener Sachverhalte im Rahmen von Unterarbeitsgruppen des Landesausschusses für Krankenhausplanung NRW |
30. März 2018 | Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes (KHGG NRW) im Rahmen des Gesetzes zum Abbau unnötiger und belastender Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen – Entfesselungspaket I (Drucksache 17/1046): Gemeinsame Stellungnahme der Ärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe |
15. Dezember 2016 | Novellierung des Landeskrankenhausgesetzes (KHGG NRW): Die gesetzliche Regelung sieht vor (§13 (2) KHGG NRW), dass die planungsrelevanten Qualitätskriterien vor einer evtl. Aufnahme in den Landeskrankenhausplan das auch sonst bei dessen Fortschreibungen übliche Verfahren durchlaufen müssen. Die zweite Änderung betrifft einen Einzelaspekt der Krankenhausfinanzierung: Pauschalmittel sind auch weiterhin zur Finanzierung von Krediten für vor dem 29.12.2007 begonnene Investitionsmaßnahmen zu verwenden. |
8. Mai 2015 | Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung NRW: Erörterung des Umsetzungsstandes der Rahmenvorgaben, Themen zur Fortschreibung des Krankenhausplan NRW 2015, Bildung von Unterarbeitsgruppen |
April 2015 | Inkrafttreten des Zweiten Gesetze zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) |
Januar - Februar 2015 | Befragung der medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften durch die Ärztekammern in NRW auf Bitten des MGEPA zur Antibiotikaanwendung im Krankenhaus |
März - August 2014 | Novellierung des Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW (KHGG NRW) Gesetzentwurf der Landesregierung vom 25. März 2014, Drucksache 16/5412 Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales am 27. August 2014: Zweites Gesetz zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHGG NRW) Gemeinsame Stellungnahme der Ärztekammer Nordrhein und der Ärztekammer Westfalen-Lippe |
Dezember 2013 | Bekanntgabe des Datenrahmens (Unterlagen, den den Verhandlungen zu den regionalen Planungskonzepten zu Grunde zu legen sind) und des überarbeiteten Muster-Feststellungsbescheids |
23. Juli 2013 | Inkrafttreten des neuen Krankenhausplans NRW 2015 |
19. März 2013 | Bericht des Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen (MGEPA) „Krankenhausplan NRW 2015 – Regionale Verteilung der stationären Angebote“ in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Landtag NRW |
7. März 2013 | Expertenanhörung des Gesundheitsausschusses des NRW-Landtages zum Entwurfstext des Ministeriums für den neuen Krankenhausplan |
Jahreswechsel 2012/2013 | Übermittlung eines vollständigen Textentwurfes für den neuen Krankenhausplan durch das Landesgesundheitsministerium an den zuständigen Ausschuss des NRW-Landtages |
November 2012 | Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung: Erörterung quantitativer Eckwerte und struktureller Vorgaben für den neuen Krankenhausplan. |
Juli 2012 | Erneute Befragung der Fachgesellschaften durch die beiden Ärztekammern in NRW auf Bitte des Landesgesundheitsministeriums. |
Dezember 2008 | Konsentierung der Planungsgrundsätze für einen neuen Krankenhausplan im Landesausschuss für Krankenhausplanung. Im weiteren Verlauf kommt es ab Mitte 2009 zu einer knapp 2-jährigen Unterbrechung des Planungsprozesses. Die entsprechende Unterarbeitsgruppe des Landesausschusses für Krankenhausplanung nimmt ihre Beratungstätigkeit im Mai 2011 wieder auf. |
September 2008 | Befragung der medizinisch-wissenschaftlichen Fachgesellschaften durch das Land zur Krankenhausplanung in NRW |
März 2008 | Verordnung des Landes NRW über die pauschale Krankenhausförderung (PauschKHFVO) |
Dezember 2007 | Verkündung des „Krankenhausgestaltungsgesetzes NRW“ (KHGG NRW) |
Ab 2002 | Ausgestaltung der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans durch regionale Planungskonzepte Schwerpunktplanung durch das Land |
Dezember 2001 | Rahmenvorgaben des neuen Krankenhausplans werden von der Gesundheitsministerin Birgit Fischer in Kraft gesetzt |
November 2001 | Anhörung des Landtagsausschusses für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge zum Entwurf der Rahmenvorgaben des neuen Krankenhausplans |
September 2001 | Einvernehmliche Ermittlung der quantitativen Eckwerte für die somatischen Fachgebiete in der 35. Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung |
März 2001 | Unterbreitung eines Diskussionsentwurfes für die quantitativen Eckwerte (Bestandteil der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans) mit Korridoren für die Parameter Verweildauer, Krankenhaushäufigkeit und Bettennutzungsgrad durch das MFJFG |
Februar 2001 | Veröffentlichung des "Gutachtens zur Neustrukturierung der Krankenhausversorgung in Westfalen-Lippe" durch die Verbände der Krankenkassen in Westfalen-Lippe |
Januar 2001 | Überreichung der "Zukunftsorientierten Praxisstudie für die Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen" durch die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, die Ärztekammer Nordrhein und die Ärztekammer Westfalen-Lippe an die Gesundheitsministerin Birgit Fischer |
Dezember 2000 | Einvernehmliche Verabschiedung der Planungsgrundsätze in der 32. Sitzung des Landesausschusses für Krankenhausplanung |
März 1999 | Vorlage eines Entwurfs der Planungsgrundsätze (Bestandteil der Rahmenvorgaben des Krankenhausplans) durch das Ministerium für Frauen, Jugend, Familie und Gesundheit des Landes Nordrhein-Westfalen (MFJFG) |
Dezember 1998 | Verabschiedung des KHG NRW |
März 1998 | Ankündigung der Neuaufstellung des Krankenhausplans auf der Basis des neuen Krankenhausgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (KHG NRW) durch das Land |
Oktober 1979 | Veröffentlichung der letzten Neuaufstellung eines Krankenhausplans, seither Krankenhausplanung durch Fortschreibung |
1971 | Aufstellung des ersten Krankenhausplans des Landes Nordrhein-Westfalen |