Über die Ethik-Kommission

Hinweis

Für klinische Prüfungen nach dem Medizinproduktegesetz gelten seit 15. Mai 2010 die Tarifstellen 10.6.1.9 - 10.6.1.12 und 10.6.1.15 der Allgemeinen Verwaltungsgebührenordnung NRW vom 3. Juli 2001 in der jeweils gültigen Fassung in Verbindung mit dem Vewaltungskostengesetz des Bundes (VWKostG) in Verbindung mit § 37 Abs. 9 in Verbindung mit § 35 Satz 2 MPG.

Allgemeine Verwaltungsgebührenordnung NRW

Tarifstelle 10 (Anlage 10.6.1.9 - 10.6..12 sowie 10.6.15)

Für alle weiteren Gebühren der Ethik-Kommission gilt weiterhin die Gebührenordnung der Ärztekammer Nordrhein.

Status und Aufgaben

Die Ethik-Kommission der Ärztekammer Nordrhein ist eine Einrichtung der Ärztekammer Nordrhein mit Sitz in Düsseldorf. Sie wurde durch Vorstandsbeschluss im Jahre 1983 gegründet.

Die Ethik-Kommission hat die Aufgabe, Ärztinnen und Ärzte vor der Durchführung biomedizinischer Forschung am Menschen – ausgenommen bei ausschließlich retrospektiven epidemiologischen Forschungsvorhaben – in berufsethischen und berufsrechtlichen Fragen zu beraten. Sie nimmt insbesondere auch die Aufgaben gemäß §§ 40, 41 Arzneimittelgesetz, §§ 20 - 23 Medizinproduktegesetz (MPG), §§ 8, 9 Transfusionsgesetz (TFG) und § 15 Abs. 1 der Berufsordnung wahr.

Die Ethik-Kommission wurde am 19. Februar 2003 durch Bescheid des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS) als Ethik-Kommission registriert; so dass sie auch als registrierte Ethik-Kommission nach dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) und der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) zuständig ist. Die Registrierung gilt auch nach den gesetzlichen Änderungen der Jahre 2017/2018 fort (vgl. § 205 Abs. 4 StrlSchG).

Vorsitzender der Ethik-Kommission: Professor Dr. Kurt Racké (Bonn)