Gebührenordnung für Ärzte
Inhaltsübersicht
Aktuelles
- Zur Abrechnung der Behandlung von im Ausland Versicherten
- Abrechnung der ärztlichen Leichenschau nach GOÄ
- Medizinische Trainingstherapie - Beihilfefähig auch bei Verordnung durch Orthopäden, Neurologen und Chirurgen
- Vergütung ärztlicher Formblatt-Gutachten im Schwerbehindertenrecht
- Abrechnung ärztlicher Atteste für Schule und Kindergarten
- Empfehlung zur Abrechnung ärztlicher umweltmedizinischer Leistungen nach der GOÄ
GOÄ-Abteilung
- Auftrag
- Problem GOÄ
- Veränderte Rahmenbedingungen
- Verfahrensschwerpunkte
- Verfahrensablauf
- Außergerichtlichkeit
- Befriedungsfunktion
Aktuelles
Zur Abrechnung der Behandlung von im Ausland Krankenversicherten
Im Ausland Krankenversichertre, die eine europäische Krankenversicherungskarte vorlegen, haben im Regelfall Anspruch auf Abrechnung der Leistungen zu Lasten der deutschen Krankenkassen.
Informationen zur Abrechnung der Behandlung von im Ausland Krankenversicherten (34,62 KB)
Anlagen:
Vereinbarung zur Anwendung der europäischen Krankenversicherungskarte(KBV)
Im Ausland krankenversicherte Patienten - Checkliste für die Praxis (KBV)
Im Ausland Krankenversicherte: Abrechnungsverfahren vereinfacht(KBV)
Abrechnung der ärztlichen Leichenschau nach GOÄ
Die Abrechnung der ärztlichen Leichenschau ist ein häufiges Thema im Rahmen der Beratungs- und Schlichtungstätigkeit der Ärztekammer Nordrhein zur GOÄ.
Informationen zur Abrechnung der ärztlichen Leichenschau nach GOÄ (25,93 KB)
Anlagen:
Beschlüsse des Landgerichts Kiel zur Unzulässigkeit der Abrechnung der
Besuchs- neben der Leichenschaugebühr (Deutsches Ärzteblatt, 4.5.2018)
Liquidation der Leichenschau nach GOÄ (Rheinisches Ärzteblatt 9/2006, S. 15ff)
Ärztliche Leichenschau: Vergütung unangemessen niedrig (Westfälisches Ärzteblatt 8/2004, S. 16)
Medizinische Trainingstherapie - Beihilfefähig auch bei Verordnung durch Orthopädie, Neurologen und Chirurgen
Die GOÄ-Abteilung informiert über die Voraussetzungen der Beihilfefähigkeit von einem medizinischen Aufbautraining (MAT) beziehungsweise einer medizinischen Trainingstherapie bei Funktions- und Leistungseinschränkungen des Stütz- und Bewegungsapparates.
Medizinische Trainingstherapie - Beihilfefähig auch bei Verordnung durch Orthopäden, Neurologen und Chirurgen (Rheinisches Ärzteblatt 9/2017, S. 9)
Vergütung ärztlicher Formblatt-Gutachten im Schwerbehindertenrecht
Mit dieser Thematik hat sich der Ständige Ausschuss „Ärztliche Vergütungsfragen“ der Ärztekammer Nordrhein (Vorsitz: Vizepräsident Bernd Zimmer) befasst.
Vergütung ärztlicher Formblatt-Gutachten im Schwerbehindertenrecht (Rheinisches Ärzteblatt 8/2013, S. 9)
Abrechnung ärztlicher Atteste für Schulen und Kindergarten
Die Ärztekammer Nordrhein hat ein Informationsblatt erarbeitet, das über die Gebühren informiert, die bei der Abrechnung ärztlicher Atteste für Schul- oder Kindergartenkinder angesetzt werden können und wer die Kosten zu tragen hat.
Informationen zur Abrechnung ärztlicher Atteste für Schule und Kindergarten (33,74 KB)
Empfehlung zur Abrechnung ärztlicher umweltmedizinischer Leistungen nach der GOÄ
Grundlage für die Vergütung von ärztlichen umweltmedizinischen Leistungen ist die GOÄ, soweit keine anderen gesetzlichen Vereinbarungen bestehen. Die Ärztekammer Nordrhein hat dazu eine Empfehlung erarbeitet.
Empfehlung zur Abrechnung ärztlicher umweltmedizinischer Leistungen nach der GOÄ (38,83 KB)
Anlage: Empfohlener umweltmedizinischer Patientenfragebogen (2,18 MB)
GOÄ-Abteilung
Auftrag
Die Ärztekammer Nordrhein hat nach dem Heilberufsgesetz NRW unter anderem die Aufgabe, gebührenrechtliche Streitigkeiten zwischen Kammerangehörigen und Patienten zu schlichten, soweit keine anderen Instanzen zuständig sind. Gemäß der Berufsordnung für die nordrheinischen Ärztinnen und Ärzte gibt die Ärztekammer auf Antrag eines Beteiligten eine gutachterliche Äußerung über die Angemessenheit einer ärztlichen Honorarforderung ab.
Problem GOÄ
Die amtliche Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ist, bis auf einige kleinere Teilnovellierungen, seit über 20 Jahren nicht mehr weiterentwickelt worden. Daraus ergeben sich zunehmend Probleme und Fragestellungen nach der „richtigen“ gebührenrechtlichen Beurteilung ärztlicher Leistungen auf der Grundlage dieser derzeit gültigen GOÄ.
Veränderte Rahmenbedingungen
Ein unter sich ändernden wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zunehmend kritisches Verhalten der Kostenträger bei der Prüfung privatärztlicher Liquidationen veranlasst verstärkt die Patienten, aber die auch von einer Rechnungskritik betroffenen Ärzte, die Schlichtungsfunktion der Ärztekammer in Anspruch zu nehmen.
Verfahrensschwerpunkte
Thematische Schwerpunkte bei den Schlichtungsverfahren sind die medizinische Notwendigkeit ärztlicher Leistungen (§ 1 Absatz 2 GOÄ), die Frage des Zielleistungsprinzips (§ 4 Absatz 2a GOÄ) und der Analogbewertung neuerer Verfahren (§ 6 Absatz 2 GOÄ).
Verfahrensablauf
Das Schlichtungsverfahren ist freiwillig. Es kann von beiden Parteien beantragt werden und wird schriftlich durchgeführt. Grundsätzlich ist von Seiten des Patienten eine Entbindung des Arztes von seiner Schweigepflicht gegenüber der Ärztekammer erforderlich.
Außergerichtlichkeit
Beurteilungen der Ärztekammer sind für die Beteiligten nicht rechtsverbindlich, so dass in einem möglichen weiteren Streitverfahren nur das zuständige Gericht über die Rechtmäßigkeit der ärztlichen Honorarforderung entscheiden kann. Wird eine Rechnungsstreitigkeit gerichtsanhängig, kann die Ärztekammer Nordrhein das außergerichtliche Schlichtungsverfahren nicht mehr durchführen.
Befriedungsfunktion
Durch die auf den Einzelfall bezogene Schlichtung / Rechnungsbegutachtung mit Erarbeitung konsensfähiger Lösungen leistet die Ärztekammer Nordrhein einen wichtigen Beitrag zur Befriedung des Arzt-Patienten-Verhältnisses sowie zur Patienten- und Arztinformation.
Informationen zur GOÄ-Streitschlichtung der Ärztekammer Nordrhein (264,36 KB)
Gebührenordnung für Ärzte
Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) regelt die Vergütungen für die beruflichen Leistungen der Ärzte, soweit nicht durch Bundesgesetz etwas anderes bestimmt ist (§ 1 GOÄ). Damit ist die GOÄ die Abrechnungsgrundlage beispielsweise für die privatärztlichen Leistungen und für die wahlärztlichen Leistungen.
Der Verordnungstext der GOÄ führt im Gebührenverzeichnis für jede ärztliche Leistung die Punktzahl und den sogenannten Einfachsatz (im offiziellen Verordnungstext noch in Deutsche Mark) auf. Der konkrete Rechnungsbetrag für die Leistung ergibt sich (außer durch die Umrechnung in Euro) durch die Anwendung eines Steigerungssatzes, der in der Rechnung angegeben wird.
Näheres siehe § 5 und § 12 der GOÄ.
Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) (Landesärztekammer Baden-Württemberg) Stand: Januar 2002
Leistungen von Ärzten im Rahmen der gesetzlichen Krankenversicherung werden hingegen nicht nach der GOÄ vergütet. Zuständig für den Leistungsbereich der gesetzlichen Krankenversicherung sind die Kassenärztlichen Vereinigungen.
Ausnahme: Nehmen gesetzlich krankenversicherte Patienten sogenannte "Individuelle Gesundheitsleistungen" kurz IGeL-Leistungen in Anspruch, werden diese auf der Grundlage der GOÄ abgerechnet.