Nur wer wählt, hat eine Stimme!

09.05.2019 Seite 3
RAE Ausgabe 6/2019

Rheinisches Ärzteblatt

Heft 6/2019

Seite 3

Sabine Schindler-Marlow, Stellvertretende Pressesprecherin, Ärztekammer Nordrhein © Vassiliki Latrovali

Die Europäische Union hat in der Vergangenheit für Patienten und Ärzte viele Fortschritte gebracht, sei es bei der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, bei der beruflichen Mobilität oder bei der Festlegung besserer Arbeitszeitregelungen. Auch in Zukunft sollte die Europäische Union mit ihren Maßnahmen zur Gesundheitspolitik darauf achten, dass diese vor allem am Patientennutzen ausgerichtet sind. Dazu gehört aus Sicht der Ärzteschaft zum Beispiel, dass an dem bewährten Prinzip der Subsidiarität nicht gerüttelt werden und dass eine Liberalisierung des Dienstleistungsverkehrs nicht zu einer Zerschlagung der nationalen Selbstverwaltungsorgane und Qualitätsstandards führen darf. Bei der Europawahl in diesem Jahr geht es neben den konkreten Inhalten aber auch darum, die Idee und Existenz einer starken Europäischen Union mit einer hohen Wahlbeteiligung zu bestätigen und den Kräften, die ein Auseinanderbrechen Europas auf Kosten kurzfristiger nationaler Vorteile in Kauf nehmen wollen, Einhalt zu gebieten. Insbesondere bei dieser Europawahl könnte der Satz gelten, der auf viele Wahlen zutrifft: Wahlen werden zumeist von denjenigen entschieden, die nicht zur Wahl gehen. Welche schwerwiegenden Folgen Nichtwählen haben kann, ist uns anhand des Brexitvotums sehr eindrücklich vor Augen geführt worden.

Was die Ärzteschaft auf europäischer Ebene als erhaltenswert fordert, nämlich die Souveränität einer starken Selbstverwaltung, das sollte bei den Kammerwahlen im Rheinland mit einer hohen Wahlbeteiligung untermauert werden. Ab der Seite 53 bis Seite 116 finden Sie die Namen von über 1.400 Kolleginnen und Kollegen, die bei den Wahlen zur Kammerversammlung der Ärztekammer Nordrhein kandidieren. Diese Kandidatinnen und Kandidaten möchten sich in der kommenden Wahlperiode 2019 – 2024 für die Weiterentwicklung einer modernen Weiterbildungsordnung, für eine ethisch fundierte Berufsordnung, für eine entschiedene berufspolitische Interessenvertretung und eine auch für die nachkommende Generation attraktive Altersversorgung einsetzen. 
Je besser die Kolleginnen und Kollegen auf Basis einer breiten Akzeptanz in der Lage sind, auftretende Probleme selbst zu lösen, desto weniger braucht es staatliche Eingriffe und Regularien, deren Ergebnisse am Ende weit von dem entfernt sind, was man sich als beste Lösung vorgestellt hat.

Die EU wirbt für die Europawahl mit dem Slogan: „Diesmal wähle ich!“ und die Kammer mit dem Motto „Selbst gestalten, Kammer wählen“. Beiden Aussagen ist die Überzeugung gemein, dass Wahlen ein Privileg sind und dass man sie nutzen sollte, um mitzugestalten und um das Heft des Handelns nicht anderen zu überlassen. Daher heißt es vom 24. Mai bis zum 28. Juni: Ihre Stimme zählt!